NiedersachsenStarkes Signal für Modernisierung

Niedersachsen wird im kommenden Jahr einen besonderen Schwerpunkt auf die Themen Infrastruktur und Digitalisierung legen. Das hat Wirtschaftsminister Bernd Althusmann während der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für das Wirtschaftsressort im zuständigen Ausschuss des Landtags erklärt: „Der flächendeckende Breitband-Ausbau und die Digitalisierung sind neben dem Erhalt und Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur zentrale Herausforderungen unseres Landes. In dieser Hinsicht ist unser Haushaltsentwurf ein klares Signal für die weitere Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen.“
Wie das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung berichtet, sind im Einzelplan 08 des Haushaltsplanentwurfs 2019 einschließlich der Sondervermögen insgesamt Ausgaben in Höhe von 1,74 Milliarden Euro veranschlagt; hinzu komme das Digitalisierungssondervermögen in Höhe von 500 Millionen Euro. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 sollen diesem Sondervermögen weitere bis zu 350 Millionen Euro zugeführt werden. Althusmann: „Insgesamt wollen wir das Sondervermögen mit einer Milliarde Euro ausstatten, um Niedersachsen flächendeckend mit glasfaserbasierten Gigabit-Netzen zu versorgen und die Digitalisierung in Landesverwaltung und Justiz umzusetzen. Außerdem fördern wir weitere Digitalisierungsmaßnahmen außerhalb der Landesverwaltung.“