MünsterBezirksregierung nutzt Tetraeder
Nordrhein-Westfalen setzt sich seit 2017 mit seinem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür ein, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht. Nun besuchte Verkehrsministerin Ina Brandes laut Ministeriumsangaben verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird. Mitte März 2022 hat sich die Ministerin bei der Bezirksregierung Münster über das Modellprojekt Tetraeder zur Digitalisierung und Vereinfachung von Baugenehmigungen informiert und sich mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller getroffen, um über die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau im Regierungsbezirk Münster zu sprechen.
Die Planung, Genehmigung und der Bau von Verkehrsinfrastruktur müsse schneller gehen – vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes. Eine Schlüsselrolle dabei spiele die Digitalisierung und bessere Vernetzung aller Planungen, betonte Brandes. Die Bezirksregierung Münster zeige mit ihrem digitalen Werkzeug Tetraeder, wie komplexe Straßenbauprojekte effizienter im digitalen Raum geplant und einfacher genehmigt werden können. Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen sei es wichtig, dass in Zukunft die Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard werde, erklärte die Ministerin.
Tetraeder-Plattform unterstützt Antragsteller und Behörden
Die Bezirksregierung in Münster setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können. Dies habe für industrielle Antragsteller den Vorteil, dass sie ihre vorhandenen Verfahren weiter nutzen können. Behörden könnten auf diese Weise außerdem das vollständige Backoffice und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger digital abbilden. Das spare viel Zeit, so Regierungspräsidentin Dorothee Feller.
Derzeit nutzt die Bezirksregierung Münster die Plattform Tetraeder für zahlreiche straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren. Über die Plattform ist es möglich, Anträge sowie sämtliche Unterlagen digital einzureichen, die Antragsunterlagen zu prüfen und an Vorhabenträger zurückzusenden. Zudem wird die Öffentlichkeitsbeteiligung über einen zentralen Link gesteuert, über den die laufende Beteiligung, Stellungnahmen und Einwendungen eingesehen sowie Übersendungen von und an Vorhabenträger koordiniert werden können.
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