Schleswig-HolsteinUnterstützung für kommunale Bauleitplanung

Bauleitpläne steuern als Teil des öffentlichen Baurechts die städtebauliche Entwicklung und Bodennutzung durch Gemeinden. Für planungsbezogene Prozesse von Bauvorhaben sind diese Bauleitpläne die zentrale Informationsquelle. Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Schleswig-Holstein berichtet nun, dass diese wichtige Planungsressource künftig landeseinheitlich digital bereitgestellt werden soll. Der Schlüssel dazu heißt XPlanung: Dieser Datenstandard soll sicherstellen, dass Bauleitpläne überall in einer identischen, maschinenlesbaren und medienbruchfreien Struktur vorliegen. So verbessert sich die Zusammenarbeit, und Abstimmungen zwischen verschiedenen Planungsbeteiligten werden beschleunigt – etwa bei Genehmigungsverfahren, Beteiligungsplattformen oder Informationsdiensten.

Unterstützung für Kommunen

Die Nutzung von XPlanung ist bereits seit einigen Jahren bundesweit verbindlich für neu aufgestellte Bauleitplanungen. Viele Kommunen stehen aber vor der Herausforderung, ihre bereits vorhandenen Pläne in das neue Format zu überführen. Genau hier setzt ein neues Unterstützungsangebot des Landes an: Um die Kommunen in dieser Aufgabe zu entlasten, übernimmt ein Digitalisierungsservice die fachgerechte Umwandlung bestehender Bauleitpläne in den XPlanung-Standard. Dieses Angebot ist für die Kommunen vollständig kostenfrei, betont das Innenministerium. Initiiert und finanziert wird das Projekt vom Land, koordiniert durch Dataport und fachlich begleitet vom IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITV.SH). Für das laufende Jahr sind für dieses Vorhaben vonseiten des Landes bereits mehr als 600.000 Euro eingeplant. Bei der technischen Umsetzung und Digitalisierung der Pläne wird Schleswig-Holstein außerdem aktiv vom Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung Hamburg (LGV) unterstützt.

Pläne werden zentral publiziert

Ein weiterer wichtiger Baustein in dem Vorhaben, die Bauleitplanung landesweit zu standardisieren und zu digitalisieren, ist die XPlanungsplattform Schleswig-Holstein. Sie dient als zentrale Anlaufstelle zur digitalen Veröffentlichung der Pläne. Kommunen können dort ihre bereits konvertierten Bauleitpläne hochladen und für Bürgerinnen, Bürger sowie andere Behörden zugänglich machen. Die Plattform dient ausschließlich der Bereitstellung – die fachliche Erstellung oder Überarbeitung der Pläne findet wie gewohnt in Kommunen oder Planungsbüros statt. Im Rahmen des Projekts DiPlan SH entsteht derzeit eine weiterentwickelte Plattform, die eine bereits bestehende Lösung ablösen soll. „Mit dieser Initiative wollen wir die Grundlage für moderne, effiziente und transparente Bauverwaltungsprozesse legen. Es ist ein wichtiger Schritt zur Vereinfachung dieser Prozesse, der die Kommunen langfristig entlasten kann“, sagt Innenministerin Magdalena Finke. Dies werde auch den Bürgerinnen und Bürgern und Investorinnen und Investoren zugutekommen.