Mecklenburg-VorpommernSchub für die Registermodernisierung

In Mecklenburg-Vorpommern hat der Lenkungsausschuss für E-Government entscheidende Beschlüsse zur Modernisierung der Verwaltung im Land gefasst. Dazu zählen unter anderem die Freigabe umfangreicher Mittel für Schlüsselprojekte der Registermodernisierung und der Informationssicherheit. Finanz- und Digitalisierungsminister Heiko Geue sprach von „bis zu 150 Millionen Euro“, die aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität in die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern investiert werden können.

Land und Kommunen stellten damit die Weichen für eine effiziente, sichere und bürgerfreundliche digitale Verwaltung, heißt es in einer gemeinsamen Meldung des Ministeriums für Finanzen und Digitalisierung, des Städte- und Gemeindetags Mecklenburg-Vorpommern sowie des Landkreistags Mecklenburg-Vorpommern. Angesichts des Fachkräftemangels, sinkender finanzieller Spielräume und einer stetig steigenden technologischen Komplexität setzen das Land und die kommunale Ebene auf einen konsequenten Schulterschluss.

Zentrale Beschlüsse zur Registermodernisierung

Ein Schwerpunkt der Sitzung lag auf der Umsetzung der bundesweiten Registermodernisierung – ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung des Once-Only-Prinzips. Dieses sieht vor, dass Nachweise nur noch einmal an die Verwaltung übermittelt werden müssen, weil verschiedene Stellen elektronische Daten untereinander austauschen. Für verschiedene Projekte wurden Mittelfreigaben beschlossen:

• NOOTS-Anbindung in Mecklenburg-Vorpommern: Mit dem Anschluss an das National Once-Only Technical System (NOOTS) wird die technische Brücke geschlagen, um Daten sicher und verschlüsselt aus den Registern abzurufen.
• Once-Only-Befähigung des MV-Serviceportals: Das zentrale Portal wird so weiterentwickelt, dass Antragsdaten direkt mit den erforderlichen Registern kommunizieren können. Damit werden die Bearbeitungszeiten in den Behörden deutlich verkürzt.
• Anbindung des Personenstandsregisters an IDA und DSC: Durch die Verknüpfung mit dem Identitätsmanagement (IDA) und dem Datenschutzcockpit (DSC) wird sichergestellt, dass Datenabrufe transparent und unter voller Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger erfolgen.

Mit der Freigabe der erforderlichen Mittel können diese wichtigen Projekte innerhalb der Registermodernisierung nun angeschoben werden.

Meilenstein für mehr IT-Sicherheit

Darüber hinaus sollen auf Grundlage von Empfehlungen einer Taskforce zur Informationssicherheit landesweit einheitliche Sicherheitsstandards entwickelt werden, darunter ein umfangreicheres Landesdatennetz. Damit sollen Verwaltungen besser gegen die wachsende Gefahr von Cyber-Angriffen gerüstet werden. Dieser Schritt unterstützt auch die Umsetzung des neuen Informationssicherheitsgesetzes für das Land, welches das Sicherheitsniveau in der Fläche erhöhen soll. Land und Kommunen betonten, dass moderne Verwaltungsdigitalisierung nur im Verbund gelingen kann. Die Beschlüsse seien ein entscheidender Schritt, um Mecklenburg-Vorpommern als modernen Wirtschaftsstandort und lebenswerte Heimat für seine Bürgerinnen und Bürger zu stärken.