QuerfurtVollständig digitale Satzungsverwaltung

Die Stadt Querfurt stellt ihre Satzungsverwaltung auf einen durchgängig digitalen und rechtssicheren Prozess um. Wie die im Saalekreis in Sachsen-Anhalt gelegene Kommune mitteilt, werden mit Beginn der neuen Sitzungsperiode nach der Sommerpause neue Satzungen sowie Änderungen bestehender Regelwerke dann ausschließlich über das Infodienste-Modul „Kommunales Recht“ des Anbieters TSA Public Service bearbeitet, ausgefertigt und bekanntgemacht. Bislang teilweise getrennte Arbeitsschritte würden dadurch in einer einheitlichen Anwendung zusammengeführt. 

Die digitale Lösung unterstützt die Verwaltung laut Hersteller entlang des gesamten Normgebungsprozesses – von der Erstellung bis hin zur Veröffentlichung und langfristigen Archivierung. Nach der Beschlussfassung erfolge die elektronische Bekanntmachung über die Internetseite der Stadt aus dem System heraus mit deutlich reduziertem Verwaltungsaufwand. Ein besonderer Mehrwert bestehe im Zugriff auf Mustersatzungen sowie auf die veröffentlichten kommunalen Rechtsvorschriften zahlreicher Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt. 

Darüber hinaus bleiben Bearbeitungsstände, Änderungen und frühere Fassungen dauerhaft dokumentiert und können jederzeit nachvollzogen werden. Auch die Recherche nach älteren Satzungen wird vereinfacht: Statt wie bislang aufwendig in Aktenordnern und Archiven suchen zu müssen, lassen sich die digitalen Dokumente komfortabel über Such- und Schlagwortfunktionen auffinden. Zudem ermöglicht die Plattform die gemeinsame Bearbeitung durch mehrere Mitarbeitende und sorgt für eine zentrale, langfristige Archivierung aller kommunalen Rechtsvorschriften. Wissen und Dokumentationen bleiben dadurch dauerhaft verfügbar und unabhängig von personellen Veränderungen in der Verwaltung erhalten. 

Zur Vorbereitung auf die vollständige Einführung werden die zuständigen Mitarbeitenden  der Stadtverwaltung Querfurt nach Angaben von TSA nun umfassend geschult. Parallel dazu werde der bestehende Bestand kommunaler Rechtsvorschriften überprüft, aktualisiert und vervollständigt. Auch die elektronische Signatur des Bürgermeisters werde über das System in die digitalen Abläufe eingebunden, sodass künftig weitere Verfahrensschritte medienbruchfrei abgewickelt werden könnten. 

Mit der Einführung der digitalen Satzungsverwaltung setzt die Stadt Querfurt ein deutliches Zeichen für eine moderne, effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung. Die Bündelung sämtlicher Arbeitsschritte in einer zentralen Lösung stärkt die Rechtssicherheit, reduziert Verwaltungsaufwand und verbessert die Verfügbarkeit kommunaler Rechtsvorschriften für Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit gleichermaßen.