NRWGroßstädte einigen sich auf Kooperationsfelder

Die Großstädte in Nordrhein-Westfalen wollen enger zusammenarbeiten, um ihre Aufgaben wirtschaftlicher und effektiver wahrnehmen zu können. Die Städtekooperation ist das Ergebnis einer Initiative von Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe. Bei einem ersten Treffen im November 2010 hatten die Städte ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Kooperation erklärt (wir berichteten). Nun legten sie zehn Felder fest, auf denen eine solche Zusammenarbeit Erfolg versprechend erscheint. So geht es nach Angaben der Stadt Münster um die gemeinsame Optimierung von Arbeitsprozessen, einen städteübergreifenden Einkaufsverbund, um die Zusammenarbeit in den Bereichen Geodaten-Management, Personal-Management, Beihilfebearbeitung, Service-Center und D115, um Finanz-Management, Stadtarchiv, Kfz-Zulassung und Möglichkeiten der elektronischen Nutzung des neuen Personalausweises. Für diese zehn Felder sollen jetzt konkrete Kooperationen auf Machbarkeit, Wirtschaftlichkeit und Akzeptanz untersucht werden. An dem Treffen in Münster beteiligten sich die Städte Aachen, Bielefeld, Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Köln, Mülheim, Münster und Wuppertal sowie der Deutsche Städtetag. Zum Kreis der kommunalen Kooperationspartner gehören außerdem Bochum, Düsseldorf und Essen. Sollten künftig von Bund und Land neue Aufgaben auf die Kommunen übertragen werden, dann wollen die Städte mit Unterstützung des Städtetages zunächst prüfen, ob diese nicht besser im kommunalen Verbund wahrgenommen werden können, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt Münster. Zugleich appellierten die Städte an den Gesetzgeber, im Steuer- und Vergaberecht versteckte Hemmnisse einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit zu beseitigen.