Rheinland-Pfalz10. Statusbericht zum Glasfaserausbau

In Rheinland-Pfalz befinden sich derzeit 54 Breitbandförderprojekte in Landkreisen und kreisfreien Städten in der Umsetzung, die mit einem Investitionsvolumen von Bund, Land und Kommunen in Höhe von rund 806 Millionen Euro hinterlegt sind. Darauf wies jetzt Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer mit Blick auf den 10. Statusbericht Digitale Infrastrukturen für das Land hin. Der Bericht wurde im Rahmen der 15. Sitzung des Runden Tischs Breitband vorgestellt. Seit dem vorigen Statusbericht vom Januar 2023 sind demnach acht weitere Förderprojekte fertiggestellt und in Betrieb genommen worden. Rund 164.000 Bürgerinnen und Bürger konnten dadurch neu mit hohen Bandbreiten versorgt werden. Mit den jetzt initiierten und laufenden Projekten sollen insgesamt 1.859 Gemeinden mit Glasfaser erschlossen werden. In den Flutgebieten an Ahr und Mosel seien durch geförderte Breitbandprojekte bis Juli 2023 rund 4.000 Glasfaserkilometer neu verlegt worden. Weitere Projekte seien in den Landkreisen derzeit in Planung. Schweitzer kündigte außerdem an, dass das Digitalisierungsministerium in den nächsten Wochen die angepasste Förderrichtlinie 2.0 im Rahmen des Graue-Flecken-Programms des Bundes veröffentlichen werde.

Mehrfachausbau vermeiden

Im Austausch mit der Telekommunikationsbranche und deren Verbänden sowie den Kammern und kommunalen Spitzen wurde beim Runden Tisch Breitband auch das Thema Mehrfachausbau diskutiert. Der Digitalisierungsminister appellierte an die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der Unternehmensvertreter: Zwar habe der Telekommunikationsmarkt in den letzten Monaten eine positive Ausbaudynamik gewonnen, doch dürfe diese Dynamik nicht dazu führen, dass für das Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus Verdrängungen stattfinden, die am Ende zu einem Mehr an Fördermittelbedarfen führen. „Den Luxus des Mehrfachausbaus können wir uns volkswirtschaftlich und gesamtgesellschaftlich nicht leisten“, betonte der Minister. In diesem Zusammenhang begrüßte Schweitzer, dass der Bund bei der Bundesnetzagentur eine zentrale Monitoringstelle aufgebaut habe und sich dieser Thematik verstärkt annehme (wir berichteten). Wo es zu Mehrfachausbau in Rheinland-Pfalz kommt, prüfe das Gigabit-Kompetenzzentrum des Landes die Fälle und werde vermittelnd tätig.