BrandenburgDigitalisierung der Städte voranbringen

Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest – unter diesem Titel steht die neue Strategie für Stadtentwicklung und Wohnen, die jetzt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) vorgestellt hat. Wie das MIL mitteilt, greift die Strategie aktuelle Herausforderungen und Zukunftsthemen der Stadtentwicklung auf, bei denen das Land die Kommunen partnerschaftlich begleiten will. Erarbeitet worden sei sie unter Beteiligung weiterer Landesressorts, von Fachverbänden und der Kommunen. Auch biete die Strategie Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit mit anderen Fachressorts in der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus. Das Papier lege damit die Grundlage für die Kooperation etwa mit den Landkreisen, Kammern und Verbänden, Stiftungen und Hochschulen, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. Ein Ziel der Strategie ist, die Digitalisierung der Städte voranzubringen. „Die Städte benötigen eine digitale Infrastruktur, die den Anforderungen einer modernen Wirtschaft und einer zeitgemäßen Verwaltung Rechnung trägt sowie die Teilhabe aller Menschen an der Nutzung digitaler Medien und Kommunikationsformen ermöglicht“, heißt es in dem Papier. Allerdings fehle vielen Städten ein strategischer Ansatz, der den Einsatz digitaler Technologien am Nutzen für die Stadt und ihre Bewohner ausrichtet. Wie dem Strategiepapier zu entnehmen ist, will die Landesregierung hier einhaken.

Drei Maßnahmen

Mit der Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg habe das Land im Jahr 2018 bereits die Leitplanken für die digitale Transformation Brandenburgs gesetzt. Diese schreibe die Regierung ressortübergreifend in Form des Digitalprogramms 2025 fort. Städte und Gemeinden können Beratungs- und Förderungsangebote nutzen. Es werden neue Arbeitsformen unterstützt und bürgernahe, zentrale digitale Transformationsorte geschaffen. Die Städte sollen so auf dem Weg zur Smart City gestärkt werden. Die landesweite DigitalAgentur fungiere als Anlaufstelle. Das MIL berücksichtigt die Digitalisierung in den Handlungsfeldern der Stadtentwicklung und -Planung sowie des Bauens. Sie könne hier dazu beitragen, Ziele besser und effizienter zu erreichen. Drei Maßnahmen will das MIL in diesem Bereich ergreifen. Zum einen habe es ein Gutachten zu Smart Cities erarbeiten lassen. Es liefere zentrale Erkenntnisse und Fachgrundlagen für die weitere Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung im Bereich der stadtentwicklungsrelevanten Themen. Die Handlungsempfehlungen werden im Diskurs mit den Kommunen und der Zusammenarbeit mit der DigitalAgentur Brandenburg weiterverfolgt und konkretisiert. Dazu dienen unter anderem landesweite Veranstaltungen und die Modellvorhaben im Rahmen der Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“. In den praxisnahen Fachdiskurs zur digitalen Transformation werden laut MIL auch die weiteren aktiven Städte einbezogen, insbesondere aus dem Bundesprogramm Smart Cities. Als weitere Maßnahme wird laut MIL ein Qualifizierungsprogramm für Smart City Manager aufgebaut. Es soll noch im Jahr 2021 für kommunale Verwaltungsmitarbeitende zur Verfügung stehen. Für die Planungspraxis im Bereich der Stadtentwicklung ist als dritte Maßnahme die Einführung und Vermittlung von digitalen Datenstandards und Verfahren für das Planen und Bauen (XPlanung, XBau, Building Information Modeling, Planungsportal in der Bauleitplanung) und die Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens, auf den Weg gebracht worden, heißt es vonseiten des MIL.