BITKOMDigitalisierung fordert starken Staat

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat angesichts der rasanten technologischen Entwicklung und dem daraus folgenden Modernisierungsbedarf eine Neuausrichtung der Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik in Deutschland gefordert. Nach Aussage von BITKOM-Präsident Dieter Kempf steht Deutschland wie alle Industrieländer vor der Herausforderung, seine fünf zentralen Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Verkehr, Gesundheit, Bildung und öffentliche Verwaltung gleichzeitig modernisieren zu müssen. „Modernisierung von Infrastrukturen heißt heute Digitalisierung“, sagte Kempf. Da diese Bereiche sehr stark reguliert sind, komme der öffentlichen Hand eine zentrale Bedeutung in diesem Prozess zu. Der Staat müsse seine Rolle als Wegbereiter des digitalen Wandels aktiv wahrnehmen, so der BITKOM-Präsident weiter. Er sei Initiator neuer Technologien, setze Investitionsanreize und schaffe neue Märkte. Der Hightech-Verband hat seine Forderungen und Vorschläge in einem Grundsatzpapier zusammengefasst. Dort werden konkrete Handlungsempfehlungen für Wachstum und Innovationen in den Bereichen Energie, Verkehr, Gesundheit, E-Government, Bildung, beim Breitband-Ausbau und beim Umgang mit Daten identifiziert. Insbesondere dem Thema IT-Sicherheit und Datenschutz kommt eine steigende Bedeutung zu. „Deutschland braucht eine strategische Daten-Standortpolitik“, erklärt Dieter Kempf. (cs)