BayernErfolgreiche Gigabitförderung

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) hat ihre Studie zur digitalen Infrastruktur Bayern veröffentlicht. Die auf Zahlen des Bayerischen Breitbandzentrums basierende Untersuchung bestätigt laut einer Pressemeldung des bayerischen Finanz- und Heimatministeriums die hervorragende Entwicklung des Gigabitausbaus im Freistaat.

Finanz- und Heimatminister Albert Füracker sagte dazu: „Kein anderes Bundesland unterstützt so kraftvoll beim Breitbandausbau wie der Freistaat Bayern. Wir nehmen ganz klar eine Vorreiterrolle in Deutschland ein. Über 2,6 Milliarden Euro haben wir aus Landesmitteln seit 2014 in den Gigabitausbau investiert, damit werden über 105.000 Kilometer Glasfaserleitungen verlegt. Und wir werden nicht nachlassen, wir machen weiter. Ziel ist es, auch die ländlichen Regionen umfassend an das Gigabitnetz anzubinden. Bereits über 99 Prozent der Haushalte in Bayern verfügen über schnelles Internet nach EU-Definition, bald haben über 81 Prozent Zugang zu Gigabitbandbreiten – dies ist ein Beleg dafür, dass unsere Fördermaßnahmen Wirkung zeigen.“

vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt ergänzte: „Sowohl bei den Breitbandanschlüssen als auch für die mobile Datenübertragung ist der Ausbau der digitalen Netze im Vergleich zum vergangenen Jahr erfreulicherweise weiter dynamisch gestiegen. Diesen Erfolg haben wir der Staatsregierung zu verdanken. Gleichzeitig treiben aber datenintensive Technologien wie Künstliche Intelligenz, Virtual und Extended Reality oder Cloudanwendungen den Bedarf weiter in die Höhe. Der Freistaat steht vor enormen Herausforderungen: Einerseits streben wir zu Recht eine Vorreiterrolle in der digitalen Transformation an, andererseits erfordert ein flächendeckender Ausbau der digitalen Netze mit hohen Bandbreiten besondere Anstrengungen.“

Erfolgreichstes Infrastrukturprojekt

Der Breitbandausbau in Bayern ist laut Finanzministerium das erfolgreichste Infrastrukturprojekt des Freistaats und der Kommunen der vergangenen Jahre. Mit der im März 2020 in Kraft getretenen Bayerischen Gigabitrichtlinie habe der Freistaat – als erste Region in der Europäischen Union – den Weg dafür geebnet, den Glasfaserausbau auch dort zu fördern, wo bereits ein Netzbetreiber mindestens 30 Mbit/s anbietet. Mit der Kofinanzierung unterstütze der Freistaat die Kommunen auch beim Breitbandausbau im Förderprogramm des Bundes und schließt die Lücke zwischen dem niedrigen Fördersatz des Bundes (meist 50 Prozent) und dem Fördersatz im bayerischen Förderprogramm (in der Regel 90 Prozent). Für viele Kommunen werde die Bundesförderung dadurch überhaupt erst nutzbar. Bislang sind nach Angaben des Finanzministeriums über 2.000 Gemeinden in die unbürokratischen Förderverfahren eingestiegen. Die Kommunen entscheiden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit über die Inanspruchnahme eines Förderverfahrens und über den Umfang der Fördergebiete.

Breitbandzentrum unterstützt

Im Breitbandzentrum in Amberg arbeiten Expertinnen und Experten unterschiedlichster Fachrichtungen und koordinieren den weiteren Gigabitausbau. Sie behalten laut Ministeriumsangaben die Versorgungslage aller 6,4 Millionen Haushalte in Bayern im Blick, erkennen Förderbedarfe, beraten die Kommunen zu den Fördermöglichkeiten und stehen im Förderverfahren unterstützend zur Seite. Das Breitbandzentrum stelle Musterdokumente für alle Verfahrensschritte bereit und begleite jeden einzelnen Verfahrensschritt mit einer automatisierten Qualitätssicherung. Mit den Breitbandmanagern an den 51 Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung gebe es flächendeckend in jedem Landkreis einen Ansprechpartner vor Ort mit direktem Draht nach Amberg.