VitakoMitgliederversammlung in Bremen

Am 14. und 15. November 2019 hat sich die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, Vitako, zur Mitgliederversammlung in Bremen zusammengefunden. Thematisiert wurden die Digitale Souveränität, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sowie die Gründung der Genossenschaft govdigital. Für die kommunalen Dienstleister ist besonders wichtig, dass Leistungen durch öffentliche Akteure und auf Basis einer Infrastruktur in öffentlicher Hand souverän erbracht werden, hält Vitako fest. Die Veranstaltung habe gezeigt, dass diese Elemente sowohl für die klassische Verwaltung als auch in den Bereichen Wirtschaftstätigkeit und Daseinsvorsorge bis hin zu Angeboten digitaler Bildung benötigt werden. „Wir müssen den Schwung der Digitalisierung nutzen, um die kommunale Selbstverwaltung zukunftsfähig zu positionieren“, sagte Gastredner Hans-Henning Lühr. Kommunale Daseinsvorsorge werde auch künftig eine große Rolle spielen. Einen Funktionsverlust gegenüber privaten Plattformen sehe der Vorsitzende des IT-Planungsrats dabei nicht. „Ich glaube, es wird genau das Gegenteil der Fall sein – und darauf müssen wir uns einstellen.“

Kommunaler Schulterschluss

Kay Ruge, der für Digitalisierung zuständige Beigeordnete des Deutschen Landkreistags, machte die OZG-Umsetzung zum Thema. Notwendig sei ein flächendeckender kommunaler Schulterschluss. Ruge berichtete in diesem Zusammenhang davon, wie sich Vertreter dreier Länder, aus Kommunen, Spitzenverbänden und IT-Dienstleistern gemeinsam aufgemacht haben, eine Entwicklergemeinschaft zu gründen. „Ich halte ein solches föderatives kooperatives Modell, das sich situativ und je nach Betroffenheit organisiert, für den richtigen Weg“, sagte er. Die OZG Task-Force aus kommunalen Spitzenverbänden und Vitako ist laut Ruge ein guter Aufschlag gewesen, um mehr kommunale Ideen einzubringen.
Martin Hagen, Abteilungsleiter Digitalisierung in der Bremer Senatsverwaltung, plädierte mit Blick auf die Nutzerorientierung für eine zentralere Leistungserbringung. Am Bremer Projekt ELFE (Einfach Leistungen für Eltern, wir berichteten) werde ersichtlich, dass Bund, Länder und Kommunen für eine erfolgreiche Digitalisierung miteinander sprechen und politisch zusammenarbeiten müssten, um eine gemeinsame Strategie verfolgen zu können. Nach zwei Jahren habe Bundesministerin Franziska Giffey die ELFE-App nun offiziell vorgestellt. Das zeigt, so Hagen, dass Zusammenarbeit im Zweifel dauern, aber auch gemeinsam mit dem Bund funktionieren könne.

Digitale Souveränität

Dem Thema Digitale Souveränität ging Dataport nach. Seit März arbeite der IT-Dienstleister an Alternativen zu proprietären Produkten mit dem Ziel souveräner Kollaborationsdienstleistungen. „Es geht erst mal um ein niederschwelliges Angebot mit Lösungen verschiedener Hersteller“, berichtete Jörg Meiners, Leiter des Projekts Phoenix. In die gleiche Richtung zielen Open Educational Resources: In digitalen Klassenzimmern, auf Bildungsplattformen und in neuen Interaktionsformen beim Lernen und Lehren stecke großes Potenzial. Darauf ging Christoph Lindner von Dataport ein und merkte an: „Diese Daten müssen einfach sicher sein.“ Auf die Gründung der Genossenschaft govdigital ging schließlich regio iT-Geschäftsführer Dieter Rehfeld ein. Die Entwicklung neuer Technologien sollen durch die neue Genossenschaft forciert und die öffentliche Hand in die Lage versetzt werden, Infrastruktur und Plattformen für souveräne, effiziente und sichere Services anzubieten. „Wir stehen hier erst am Anfang einer Technologieentwicklung“, so Rehfeld.