IT-PlanungsratSitzung im Zeichen des OZG

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) war zentrales Thema der 27. Sitzung des IT-Planungsrats (25. Oktober 2018, Berlin). Wie der IT-PLR ankündigt, werden bis Ende 2018 Prototypen, Referenzprozesse und andere Blaupausen aus neun Projekten der ersten Phase seines Koordinierungsprojekts, dem Digitalisierungsprogramm, hervorgehen. Dazu zählen das Einwohnerwesen, Einfach Leistungen für Eltern (ELFE), i-Kfz, die Gewerbemeldung, E-Rechnung, der Arbeitsschutz, die Online-Beteiligung Raumordnung und das C-Visum. „Mit den Erkenntnissen aus Phase eins und dem Wissenstransfer haben wir gute Grundlagen für die Digitalisierung der deutschen Verwaltung geschaffen“, sagt Staatssekretär Klaus Vitt, Bundes-CIO und Vorsitzender des IT-PLR. „Auf dem Weg zur Umsetzung des Digitalisierungsauftrags des OZG bis Ende 2022 kommen wir somit einen Schritt weiter.“ Für die anstehende arbeitsteilige Umsetzung der 575 OZG-Leistungen (wir berichteten) soll das Digitalisierungsprogramm nun in Phase zwei überführt und bis 2022 verlängert werden, heißt es vonseiten des IT-Planungsrats.

Basisfunktionen des Portalverbunds

Das Expertengremium habe sich in seiner Herbstsitzung außerdem auf Basisfunktionen verständigt, die vom Portalverbund stufenweise bis 2022 zu erfüllen sind. Teilnehmende Verwaltungsportale müssen demnach mindestens ein interoperables Nutzerkonto für natürliche Personen und Organisationen, eine marktübliche elektronische Bezahlmöglichkeit, ein Postfach sowie eine Suchfunktion bereitstellen, die alle Leistungen von Bund, Ländern und Kommunen im Portalverbund auffindbar macht. Bund und Länder haben sich verpflichtet, hierzu ihre Verwaltungsportale über ein Online-Gateway zu verknüpfen und verbindlich die Bausteine des Föderalen Informationsmanagements (FIM, wir berichteten) zu verwenden.
Der IT-Planungsrat sieht in diesem Zusammenhang vor, die XÖV-Standards XProzess und XDatenfelder in einem beschleunigten Verfahren abzuschließen und in seiner nächsten Sitzung ihre verbindliche Anwendung zu beschließen.
Für den Aufbau von Länderportalverbünden und die Einbindung der Kommunen sind laut IT-PLR die Länder selbst verantwortlich. Geplant ist außerdem ein Single Sign On, das auf Grundlage der Interoperabilität von Servicekonten im Portalverbund realisiert werden soll. Der Planungsrat habe IT-Experten des Bundes, verschiedener Länder und der Kommunen sowie ihrer jeweiligen Dienstleister damit beauftragt, eine entsprechende Architektur zu erarbeiten. Die Arbeitsgruppe werde die Auswirkungen auf Fachverfahren prüfen. Auch werde sie eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellen. Die Ergebnisse sollen dem IT-Planungsrat zu seiner 28. Sitzung vorgelegt werden.

Aktionsplan 2019

Mit der Gründung der Föderalen IT-Kooperation (FITKO, wir berichteten) geht es laut IT-PLR ebenfalls voran. Ab dem Jahr 2020 soll sie als Anstalt öffentlichen Rechts in der gemeinsamen Trägerschaft aller Länder und des Bundes den leistungsfähigen operativen Unterbau für den IT-Planungsrat bilden. Der Ausbaustab FITKO habe jetzt ein abschließendes Konzept zur detaillierten Bündelungsplanung und die überarbeiteten Rechtsgrundlagen vorgelegt, welche die Überführung der bestehenden Strukturen des IT-Planungsrats in die AöR FITKO regeln.
In der Herbstsitzung hat der IT-Planungsrat außerdem seinen Aktionsplan 2019 beschlossen. Neu aufgenommen wird das Steuerungsprojekt „XDomea Regierung – Grundlagen für den digitalen Dokumentenaustausch im föderalen Regierungshandeln“. Den Vorsitz des IT-Planungsrats übernimmt im kommenden Jahr die Freie und Hansestadt Bremen.