DigitalratZehn Experten geben Impulse

Künftig soll ein Digitalrat die Bundesregierung beim Thema Digitalisierung beraten (wir berichteten). Erstmals haben gestern (22. August 2018) die zehn Experten des neuen Gremiums getagt. Die Gesichter des Digitalrats sind: Katrin Suder, Mitglied des Kuratoriums der Hertie School of Governance, Chris Boos, Gründer des Unternehmens Arago, Urs Gasser, Direktor des Berkman Klein Center for Internet & Society an der Harvard University und Professor an der Harvard Law School, Stephanie Kaiser, Geschäftsführerin und Gründerin des Unternehmens Heartbeat Labs, Ijad Madisch, Gründer des Online-Netzwerks ResearchGate für Wissenschaftler, Viktor Mayer-Schönberger, Professor für Internet Governance and Regulation am Oxford Internet Institute, Beth Simone Noveck, Rechtsprofessorin an der New York University, Peter Parycek, Leiter des Kompetenzzentrums Öffentliche IT am Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS, Ada Pellert, Rektorin der FernUniversität in Hagen sowie Andreas Weigend, Lehrender an der Stanford University und an der University of California, Berkeley. Mindestens zweimal jährlich wird der Digitalrat, dessen Mitglieder ehrenamtlich arbeiten, mit der Bundeskanzlerin und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung tagen, kündigt die Bundesregierung an.

Wichtiger Impuls- und Ratgeber

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) begrüßt den von der Bundesregierung berufenen Digitalrat. „Mit der Einsetzung eines Digitalrats werden wichtige Weichen gestellt“, sagt der NKR-Vorsitzende Johannes Ludewig. „Die Bundesregierung unterstreicht damit ihr starkes Interesse, die Digitalisierung als eines der wichtigsten politischen Themen unserer Zeit voranzutreiben. Nun geht es darum, mit der nötigen politischen Entschlossenheit die zwingend notwendigen Maßnahmen auf den Weg zu bringen, damit Deutschland bei der Digitalisierung zukunftsfähig wird. Hierfür kann der Digitalrat ein wichtiger Impuls- und Ratgeber sein.“ Der NKR sieht sich laut eigenen Angaben durch die Einrichtung des Digitalrats in seiner Arbeit bestätigt. „Gerade beim Thema E-Government liegen wir in Deutschland weit zurück“, sagt Ludewig. „Dafür sind bislang nicht nur unsere föderalen Strukturen, sondern auch ein unzureichender politischer Wille bei Bund und Ländern verantwortlich gewesen.“ Dazu gehören laut dem NKR-Vorsitzenden die flächendeckende Digitalisierung aller wesentlichen Verwaltungsleistungen, die Einrichtung eines Bürgerportals aber auch die Modernisierung der öffentlichen Register. Jetzt gehe es darum, dass all das kraftvoll umgesetzt wird. „Gerade bei den Registern muss noch einiges an Grundlagenarbeit geleistet werden. Hier kann der Digitalrat eine wichtige Hilfe sein“, sagt Ludewig und resümiert: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen des Digitalrats, denn Digitalisierung, effiziente Prozesse, gute Gesetzgebung und Bürokratieabbau bedingen einander.“