IT-PlanungsratWeichenstellen für die OZG-Umsetzung

Der FIT-Store, interoperable Servicekonten und die Registermodernisierung waren Themen der 33. Sitzung des IT-Planungsrats (IT-PLR). Der stellt sich laut eigenen Angaben weiterhin geschlossen hinter das Einer-für-Alle-Prinzip (wir berichteten), da es eine wichtige Voraussetzung für die ressourcenschonende und flächendeckende OZG-Umsetzung sei. Der Rat habe daher beschlossen, das Konzept des FIT-Store weiter umzusetzen, um die Zusammenarbeit auf föderaler Ebene zu erleichtern. Auch will der IT-PLR die unter Federführung des Freistaats Bayern entwickelte Interoperabilität FINK im kommenden Jahr als Projekt fortführen und dazu Mittel des Digitalisierungsbudgets einsetzen. Die technische Infrastruktur soll nicht nur getestet und weiter ausgebaut werden. FINK soll 2022 auch als Produkt des IT-Planungsrats aufgenommen werden. Ferner habe der Rat die FITKO im Rahmen von „FIT-Connect“ mit der weiteren Ausarbeitungen zur Antragsübertragungsarchitektur und -infrastruktur beauftragt. Sie soll im Dezember von den Abteilungsleitern abschließend diskutiert werden.

Ja zur Identifikationsnummer

Auch mit dem registerübergreifenden Identitätsmanagement hat sich der IT-PLR befasst. Mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Registermodernisierung wird die Steuer-Identifikationsnummer als zentrales und übergreifendes Ordnungsmerkmal in der Verwaltung eingeführt (wir berichteten). Bürger sollen so bei der Nutzung digitaler Verwaltungsdienstleistungen entlastet werden. Eine erneute Angabe von Daten und Nachweisen, die an anderen Stellen der Verwaltung bereits vorliegen, entfällt. Der IT-Planungsrat begrüße grundsätzlich den Gesetzentwurf des Bundes und wolle die Umsetzung eines registerübergreifenden Identitätsmanagements aktiv unterstützen. Das Koordinierungsprojekt Registermodernisierung habe den Auftrag erhalten, bei der Erarbeitung eines Zielbildes für eine modernisierte Registerlandschaft auch möglicherweise erforderliche Weiter- und Neuentwicklungen zur bestehenden Referenzarchitektur in den Blick zu nehmen.

Kritische Phase eingeläutet

„Die OZG-Umsetzung geht jetzt in eine kritische Phase“, erklärt Staatssekretär und Bundes-CIO Markus Richter, unter dessen Leitung der IT-Planungsrat per Videokonferenz tagte. „In den kommenden Monaten entscheidet sich, ob wir unser Versprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern einlösen können: Bundesweit nutzerfreundliche und sichere digitale Verwaltungsangebote zu schaffen. Das gelingt nur, wenn Bund und Länder gemeinsam an einem Strang ziehen. Wir haben keine Zeit für Insellösungen. Einzelne regionale Leuchttürme reichen nicht. Ich freue mich, dass sich hier alle Mitglieder des IT-Planungsrats einig sind.“
Im kommenden Jahr wird die Freie und Hansestadt Hamburg den Vorsitz des IT-Planungsrats übernehmen, teilt das Gremium abschließend mit.