Vorpommern-GreifswaldDer Nordosten profitiert

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald erhält in diesen Tagen die Zusage für weitere gut 48 Millionen Euro Landesmittel für den Breitband-Ausbau. Mit der Förderung des Bundes von insgesamt 126,7 Millionen und dem kommunalen Eigenanteil, den ebenfalls das Land über den kommunalen Aufbaufonds beisteuert, stehen damit weitere 194 Millionen Euro zur Verfügung. Dies teilte das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern jetzt in einer Pressemeldung mit. „Der Landkreis hat sich mit seinen Projektgebieten bereits an früheren Aufrufen zum Bundesförderprogramm erfolgreich beteiligt und mehr als 310 Millionen Euro von Bund und Land für den Glasfaserausbau akquiriert. Die erneute Förderung ist Ergebnis der so genannten Nachverdichtung: Diese wurde erforderlich, weil es zum einen mehr Haushalte mit weniger als 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) gibt, als im Breitbandatlas des Bundes verzeichnet, der auf Daten der Telekommunikationsunternehmen basiert. Die weniger als 30 Mbit/s waren eine Voraussetzung für eine Bundesförderung“, erläutert Digitalisierungsminister Christian Pegel und erklärt weiter: „Zum anderen sind viele Haushalte nach wie vor ohne schnelles Internet, für die die Telekommunikationsunternehmen bei der Markterkundung für die Förderung vor vier Jahren angaben, sie binnen drei Jahren ohne Förderung mit eigenem Geld ans Breitband anschließen zu wollen, dies dann aber nicht taten. Auch für diese Haushalte wird jetzt dank der Nachverdichtung der geförderte Ausbau möglich.“

54.000 Haushalte, Schulen und Firmen gefördert

Wie aus Pegels Ministerium verlautet, werden dank der Nachverdichtung im Landkreis Vorpommern-Greifswald 37.000 weitere Haushalte, Schulen und Unternehmen mithilfe von Fördermitteln ans schnelle Internet angeschlossen – zusätzlich zu den insgesamt 17.000, für die die Förderung bereits früher beantragt und bewilligt wurde. „Damit sollten jetzt alle förderfähigen Adressen im Landkreis erreicht sein. Ich hoffe aber auf eine weitere Förderrunde, bei der die Aufgreifschwelle von 30 auf mindestens 100 Mbit/s erhöht wird. Angesichts der rasanten Entwicklung der Möglichkeiten, die das Internet bietet, ist das das Minimum, das für Breitband-Anschlüsse in den 2020er-Jahren vorgehalten werden sollte“, so Christian Pegel.
Laut Pressemitteilung muss der Landkreis nun, nach Erhalt der Förderzusagen von Bund und Land, wieder per Ausschreibung ein Telekommunikationsunternehmen mit dem Ausbau beauftragen. „Das bedeutet, dass möglicherweise in einem Ort, in dem sie bereits waren, erneut die Bagger anrücken, um Gebäude ans Glasfasernetz anzuschließen, die im ersten Anlauf von der Förderung und somit den Bauarbeiten ausgeschlossen waren“, sagt der Minister.

2,1 Milliarden Euro Fördermittel für Mecklenburg-Vorpommern

Weiter führt Pegel aus: „Diese Nachverdichtung betrifft nicht nur Vorpommern-Greifswald, sondern unser gesamtes Bundesland. Aufgrund der Nachverdichtung werden, Stand heute, statt der ursprünglich geplanten 1,3 Milliarden Euro für den geförderten Breitband-Ausbau 2,1 Milliarden investiert.“
Hiervon hat der Bund nach Angaben des Ministeriums 1,37 Milliarden Euro bewilligt, die Differenz trage das Land. „Damit profitiert Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor deutlich stärker vom Bundesförderprogramm als die meisten anderen Bundesländer. Von den insgesamt gut neun Milliarden Euro, die der Bund bislang bewilligt hat, gehen etwa 15 Prozent in den Nordosten“, so der Minister.

Bautätigkeit in 13 Projektgebieten abgeschlossen

Von den 131 bewilligten Projektgebieten – die bislang zur Nachverdichtung beantragten eingeschlossen – haben laut Pressemeldung 97 einen endgültigen Zuwendungsbescheid vom Bund erhalten und ein Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung beauftragt. In vielen von ihnen drehten sich also die Bagger – oder seien sie bereits fertig. In 13 Projektgebieten sei die Bautätigkeit abgeschlossen, in fünf davon seien die Internet-Dienste buchbar. „Nach Abschluss der Bauarbeiten sind die Leerrohre verlegt. Dann müssen noch alle Teilnehmer an die Hauptkabeltrasse angeschlossen, die Glasfasern gespleißt und im Nah- und Hauptverteiler portiert werden. Erst dann kann das Netz insgesamt freigeschaltet werden. Danach müssen die portierten Daten in den Systemen der jeweiligen Telekommunikationsunternehmen importiert und buchbar gemacht werden. Nach Fertigstellung des Hausanschlusses können so noch mal bis zu sechs Monate vergehen, bis eine Adresse buchbar ist“, erklärt Pegel.

14.300 Kilometer Glasfaserkabel sind verbaut

Zurückblickend gibt das Ministerium an, dass in Mecklenburg-Vorpommern dank des geförderten Breitband-Ausbaus bereits Glasfaseranschlüsse für fast 62.300 private Haushalte, 1.300 Unternehmen und 66 Schulen gelegt wurden. Mehr als 14.600 Kilometer Glasfaserkabel seien schon verlegt, was etwa der Entfernung zwischen Rostock und Australien entspreche. Mit den gut 2,1 Milliarden Euro, die aktuell im Bundesland zur Verfügung stünden, würden am Ende rund 68.500 Kilometer Glasfaserkabel verlegt sein – mehr als der eineinhalbfache Erdumfang.

Geld wird schneller verbaut als abgerufen

Auf die Frage, wie viel von den Fördermitteln bereits verbaut wurden, sagt der Digitalisierungsminister: „Bei Bund und Land abgerufen und ausgezahlt wurden bisher etwa 465 Millionen Euro. Dies gibt allerdings nur einen Teil dessen wieder, was tatsächlich ausgegeben wurde: Die Landkreise sind die Fördermittelnehmer bei Bund und Land. Sie beauftragen Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung der Projekte, die wiederum Baufirmen dafür vertraglich binden. Diese bauen und rechnen dann gegenüber dem Telekommunikationsunternehmen ab. Letzteres prüft die Rechnung, bezahlt und reicht die Rechnung beim Landkreis ein. Der prüft wiederum und reicht die Rechnung an Bund und Land weiter, wo nach erneuter Prüfung endgültig die Fördermittel an die Kreise ausgereicht werden. Durch diese vielen Zwischenschritte liegen zwischen Bauleistung und Fördermittelabfluss für diese Bauleistung längere Zeitabstände. Die tatsächliche Bauleistung im Land liegt also deutlich über der Summe, die bislang ausgezahlt wurde.“ Hinzu komme, dass der Breitband-Ausbau im Land von Jahr zu Jahr rapide an Fahrt aufgenommen habe – und deshalb die verbaute Summe von Jahr zu Jahr um ein Vielfaches wachse: „Wurden 2017, ein Jahr nach Start des Förderprogramms, gerade mal 261.000 Euro Landesmittel abgerufen, waren es 2019 schon fast 24 Millionen und 2020 mehr als 47 Millionen Euro“, so Pegel. Wie sein Ministerium erklärt, hat der Bund seine Fördermittel entsprechend der eingehenden Anträge seit 2016 Stück für Stück bereitgestellt. Jeder Bewilligungsbescheid an die Landkreise, die ihre Projekte beantragen, enthalte eine eigene Umsetzungsfrist für das jeweilige Vorhaben. „Sie kann auf Antrag beim Bund verlängert werden – und wurde dies bislang auch immer“, fügt Pegel an.

17 Millionen Euro für drei finanzschwache Städte

Neben den 2,1 Milliarden Euro im Rahmen des Bundesförderprogramms stehen laut Pressemeldung für Mecklenburg-Vorpommern aus dem Programm zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen weitere knapp 17,4 Millionen Euro bereit für den Breitband-Ausbau in Boizenburg, Plau am See und Wolgast. Diese müssten bis Ende 2023 abgenommen und im Jahr 2024 abgerechnet sein. Hierzu äußert sich Pegel optimistisch: „In Boizenburg und Plau am See ist die Trasse bereits fertig. Und nach aktuellem Stand wird auch Wolgast diese Frist einhalten.“