BerlinFahrzeuge scannen Parkplätze

Im Berliner S-Bahn-Ring sowie in angrenzenden Arealen werden in den kommenden Monaten sämtliche öffentlich verfügbare Parkplätze gescannt. Darauf weist jetzt die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hin. Die Bilder werden im Rahmen des Forschungsprojekts zum Aufbau und Betrieb eines erweiterten umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems in Berlin (eUVM) erstellt. Dazu werden die Scan-Fahrzeuge der Firma dcx Innovations nicht nur die Parkplätze erfassen, sondern auch in regelmäßigen Abständen deren Auslastung sowie die Wechselwirkungen mit dem fließenden Verkehr detektieren. Die Senatsverwaltung wolle so die Wirkung insbesondere neuer Parkzonen untersuchen und relevante Erkenntnisse für eine optimierte Planung der Parkraumbewirtschaftung erlangen.
Das eUVM-Projekt werde vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ als Teil des Sofortprogramms Saubere Luft gefördert. Alle Erhebungen erfüllen laut Senatsverwaltung vollständig die strengen Anforderungen des Datenschutzes gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Berliner Datenschutzgesetz (BlnDSG).
Zum Einsatz kommen bis zu vier mit Sensoren ausgestattete Fahrzeuge auf Haupt- ebenso wie auf Nebenstraßen. Die Fahrzeuge fließen im Verkehr mit und erfassen während der Fahrt den Straßenrand mithilfe von hochauflösenden Kameras, lasergestützten LiDAR-Scannern und GPS-Antennen. Um Rückschlüsse auf die Parkdauer und den Parksuchverkehr zu ziehen, werden laut Senatsverwaltung lediglich Teilkennzeichen der parkenden und fahrenden Kfz erhoben. Eine Abfrage der Halterdaten erfolge nicht. Die Datenverarbeitung und vollständige Anonymisierung aufgenommener Personen und Fahrzeugkennzeichen in Bilddaten geschehe bereits im Fahrzeug und könne nicht zurückverfolgt werden.