BMDS/BayernKooperation zur flächendeckenden Digitalisierung

Der Freistaat Bayern und das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) erproben gemeinsam mit weiteren Ländern einen neuen zentralen Umsetzungsansatz für den flächendeckenden Roll-in digitaler Verwaltungsleistungen. Ziel ist es, bis Ende dieses Jahres in allen bayerischen Kommunen zentrale digitale Verwaltungsleistungen bereitzustellen und zugleich eine skalierbare Blaupause für einen bundesweit übertragbaren digitalen Servicestaat zu entwickeln.

Enges Zusammenspiel der Beteiligten

Das bayerische Umsetzungsmodell setzt dabei auf ein enges Zusammenspiel aller Beteiligten. Während der Bund die Finanzierung und den programmatischen Rahmen vorgibt und das Bayerische Staatsministerium für Digitales die politische Steuerung übernimmt, verantwortet die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) als Landes-Generalunternehmer die Geschäftsstelle sowie die technische Umsetzung im Freistaat. Wie die AKDB mitteilt, begleitet die BayKommun die Kommunen als Roll-in- und Vernetzungspartner bei Bestellung, Kommunikation und organisatorischer Umsetzung.

Der gewählte Ansatz bringe für die Kommunen einige Vorteile mit sich: So reduziere sich etwa der individuelle Einführungs- und Betriebsaufwand durch zentrale Unterstützungsstrukturen, standardisierte Prozesse und eine koordinierte Umsetzung erheblich. Gleichzeitig erhielten die Kommunen deutlich schneller Zugang zu praxiserprobten digitalen Verwaltungsleistungen. So könnten auch kleinere und mittlere Verwaltungen die Digitalisierung effizient umsetzen, ohne eigene umfangreiche Ressourcen aufbauen zu müssen.

So einfach wie Onlineshopping

„Unser Anspruch ist, dass staatliche Leistungen künftig so einfach und selbstverständlich nutzbar sind wie Online-Banking oder Shopping im Netz. Damit entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger sowie Bayerns Unternehmen ganz konkret bei Behördengängen und machen unseren Staat zugleich moderner, effizienter und unbürokratischer“, betont Bayerns Digitalminister Fabian Mehring.

Rudolf Schleyer, Vorstandsvorsitzender der AKDB, sagt: „Mit diesem Vorgehen können wir unsere langjährige kommunale IT-Erfahrung hervorragend einbringen. Das Modell umfasst die technische Integration, das Onboarding der Kommunen, die Steuerung aller Beteiligten sowie die Begleitung bis in den Wirkbetrieb. Ziel ist eine skalierbare Struktur, die Implementierungsaufwände reduziert, Skaleneffekte hebt und als übertragbares Roll-in-Modell dient.“

Im ersten Schritt werden nach Angaben der AKDB bereits verfügbare digitale Verwaltungsleistungen flächendeckend ausgerollt. Dazu zählen unter anderem die elektronische Wohnsitzummeldung, der Führerscheinantrag, der Aufenthalt Digital, die eWaffe sowie der Online-Dienst für Bauvorbescheide und -genehmigungen.

Zur Erprobung des fokussierten Roll-in-Vorgehens wurden in Bayern sechs Pilotkommunen ausgewählt: Aschaffenburg, Augsburg, die Landkreise Kelheim und Regensburg sowie die Gemeinden Meitingen und Pullach. Gemeinsam wurden dort zentrale Kriterien für den erfolgreichen Roll-in entwickelt und validiert.

Von Förderungen profitieren

Die Vereinbarung sieht vor, dass je Bundesland mindestens fünf Leistungen bis Ende 2026 flächendeckend verfügbar sein sollen. Ab Sommer 2026 ist eine Öffnung für weitere Bundesländer geplant. Die Laufzeit der Pilotkooperation ist bis Ende 2027 angelegt. Um eine nachhaltige Flächendeckung in Bayern zu erreichen und strukturelle Herausforderungen langfristig zu lösen, ermöglicht das bayerische Digitalministerium insbesondere eine Förderung der Fachverfahrensanbindung und deren Betrieb.

Kommunen müssen die Leistungen laut AKDB über den DigitalMarkt der BayKommun bestellen, um von den Unterstützungs- und Fördermaßnahmen zu profitieren. Der DigitalMarkt diene dabei als zentrale Informations-, Bestell- und Koordinierungsplattform für die teilnehmenden Kommunen.