BreitbandGipfeltreffen beim Wirtschaftsminister

Im Rahmen eines Gipfeltreffens hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler mit Vertretern der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Telekommunikationswirtschaft die künftige Ausrichtung der Breitband-Strategie des Bundes diskutiert. Für den Deutschen Landkreistag (DLT) nahm Präsident Hans Jörg Duppré teil, der im Vorfeld sagte: „Die Landkreise unterstützen den Ansatz des Bundes, den Schwerpunkt der Breitband-Strategie der Bundesregierung auf den Bau von Hochleistungsnetzen zu legen. Auch wenn das Ziel der Grundversorgung noch nicht überall erreicht ist, ist es richtig, verstärkt auf den Ausbau hochleistungsfähiger Netze mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s und mehr zu setzen. Insoweit handelt es sich um eine Frage von überragender Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“ Gleichwohl dürfe darüber die Beseitigung der letzten weißen Flecken nicht in Vergessenheit geraten. So appellierte der DLT-Präsident an die auf der Veranstaltung vertretenen Unternehmen, die schnellen Mobilfunknetze nach dem neuen LTE-Standard rasch flächendeckend auszubauen. Man müsse aber zur Kenntnis nehmen, dass der Ausbau entsprechender Netze nicht immer von der Wirtschaft geleistet werde. Die weitere, auf den ländlichen Raum fokussierte Förderung des Netzausbaus durch den Bund und die Länder, aber auch durch europäische Förderprogramme, sei daher unverzichtbar. In diesem Zusammenhang würdigte Hans Jörg Duppré insbesondere die Rolle der Kreise: „Zahlreiche Landkreise haben in den vergangenen Jahren in enger Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Gemeinden ein großes Engagement zur Gewährleistung der Breitband-Versorgung im ländlichen Raum gezeigt.“ Erfolgsbedingung für den weiteren Breitband-Ausbaus sei ein gemeinsames Rollenverständnis der Kommunen, Kompetenzgerangel sei hier fehl am Platz.