BundestagswahlWird sie im Netz entschieden?

Einen entscheidenden Einfluss auf den Ausgang der Bundestagswahl 2013 wird der Einsatz des Internet durch die politischen Parteien haben. Davon gehen 37 Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland aus. Bei den 18- bis 29-Jährigen ist mit 48 Prozent sogar fast die Hälfte dieser Meinung. So lautet das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Branchenverbands BITKOM. Die Befragung ist Grundlage der BITKOM-Studie „Demokratie 3.0 – Bedeutung des Internets für den Bundestagswahlkampf“. Danach zeichnet sich ab, dass insbesondere die sozialen Medien eine zentrale Rolle im Wahlkampf spielen werden. „Die Online-Kampagnen könnten für die Parteien zum Zünglein an der Waage werden, um die entscheidenden Stimmen zu erringen“, so BITKOM-Präsident Dieter Kempf. Laut Umfrage informieren sich 60 Prozent der Bundesbürger über politische Themen im Web. Im Jahr der letzten Bundestagswahl waren es erst 45 Prozent. Unter den 18- bis 29-Jährigen informieren sich aktuell 80 Prozent über Politik im Internet, bei den 30- bis 44-Jährigen sind es 75 Prozent.
Wer das Internet als Informationsquelle für politische Inhalte nutzt, steuert in erster Linie die Web-Seiten der klassischen Medien an: 84 Prozent informieren sich auf den Nachrichtenseiten etwa von Spiegel, F.A.Z., Welt und n-tv. Mit weitem Abstand folgen Internet-Angebote von Nichtregierungsorganisationen, die 38 Prozent nutzen. Bereits mehr als ein Drittel (35 Prozent) informiert sich in sozialen Netzwerken über Politik, unter den 18- bis 29-Jährigen mit 55 Prozent sogar mehr als die Hälfte. 28 Prozent der Politikinteressierten nutzen Websites von Ministerien oder Behörden und 25 Prozent die Internet-Präsenzen der politischen Parteien. 16 Prozent informieren sich in politischen Blogs und immerhin 12 Prozent auf den Web-Seiten einzelner Politiker.

Online-Beteiligung am Wahlkampf

Knapp ein Drittel der Bundesbürger konsumiert nicht nur politische Inhalte, sondern nimmt aktiv am Wahlkampf im Internet teil. Unter den 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 63 Prozent. „Grund für die hohe Aktivität der Jüngeren ist die breite Nutzung sozialer Netzwerke, die das Erstellen, Kommentieren und Teilen politischer Inhalte dramatisch vereinfachen“, erklärt Kempf. Darüber hinaus bietet das Internet den Bürgern die Möglichkeit der direkten Beteiligung am politischen Geschehen. So gibt ein Viertel (24 Prozent) der Befragten an, sich bereits an einer Online-Petition beteiligt zu haben. Unter den 18- bis 29-Jährigen sind es 38 Prozent. 15 Prozent aller Bundesbürger haben sich schon einmal bei ihrer Kommunalverwaltung beschwert oder Verbesserungsvorschläge gemacht. 14 Prozent haben sich online an der Diskussion über lokale Bauvorhaben beteiligt und 13 Prozent Ärgernisse im öffentlichen Straßenbild benannt.

Zukunft für Online-Wahlen?

Die wichtigste Form der politischen Partizipation ist die Beteiligung an Wahlen. Mit 55 Prozent kann sich eine klare Mehrheit vorstellen, per Internet zu wählen. Das sind acht Prozent mehr als vor vier Jahren. Bei den 18- bis 29-Jährigen ist die Bereitschaft mit 62 Prozent stärker ausgeprägt. „Die Politik wird dem Thema Online-Wahlen künftig Beachtung schenken müssen“, sagt BITKOM-Präsident Dieter Kempf. „Die Bürger wollen mehr Teilhabe an politischen Entscheidungen. Insbesondere bei Volksbegehren sind Online-Abstimmungen eine kostengünstige Option.“ Zudem böten Online-Wahlen die Chance, die Wahlbeteiligung zu erhöhen.