IT-PlanungsratBauen am Portalverbund

Wesentliche Weichen zur weiteren Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland hat der IT-Planungsrat auf seiner Herbstsitzung (5. Oktober 2017, Potsdam) gestellt. So wurden unter anderem die Grundprinzipien der IT-Architektur des Portalverbunds beschlossen. Wie der IT-Planungsrat meldet, schafft dieser Schritt die Grundlage für die vorgesehene Verknüpfung der Verwaltungsportale von Bund, Ländern und Kommunen. Ziel ist ein bürger- und unternehmenszentrierter Verwaltungszugang, der den elektronischen Gang zur Behörde unkompliziert und zugleich sicher gestaltet. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz, OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, binnen fünf Jahren alle Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale digital verfügbar zu machen und diese Portale zu einem einheitlichen Verbund zu verknüpfen.
Darüber hinaus hat der IT-Planungsrat in seiner Sitzung mehrere elektronische Standards verabschiedet, darunter den Standard XFall. Dieser soll laut IT-Planungsrat sicherstellen, dass die erfassten Daten aus verschiedenen Antragsportalen in die entsprechenden Fachverfahren der zuständigen Behörden übertragen werden. XFall stelle somit als fachunabhängige, standardisierte Schnittstelle den einheitlichen, medienbruchfreien Zugang zu digitalen Dienstleistungen aller öffentlichen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen im Sinne des OZG bereit. Thüringens CIO Hartmut Schubert begrüßte den Beschluss zur Festlegung des Interoperabilitätsstandards XFall. Schubert: „Mit der Definition der XFall-Schnittstelle soll es künftig eine verbindliche Definition der Daten und der Datenübertragung von einem Antragsteller in ein behördliches Fachverfahren geben. Das erlaubt einen Wettbewerb unter den IT-Fachverfahrensherstellern, um bestmögliche Software für die Verwaltung. Gleichzeitig ist die Verwaltung frei, eigene Software zu entwickeln, bestehende Verfahren weiter zu nutzen und diese mit neuen Lösungen der Industrie zu verknüpfen.“
Darüber hinaus hat der IT-Planungsrat die Standards XBau und XPlanung als verbindliche Anwendungen für den Austausch im besonders wichtigen Bau- und Planungsbereich beschlossen. Potenziale zur Verwaltungsoptimierung im Bau- und Planungsbereich sollen somit besser erschlossen werden.
„Wir haben heute wichtige Grundlagen gelegt, um die öffentliche Verwaltung in Deutschland fit zu machen für die Herausforderungen der Digitalisierung. Für mich steht fest: Dieser Prozess muss beschleunigt werden“, erklärte die derzeitige Vorsitzende des IT-Planungsrats, Brandenburgs Innenstaatssekretärin Katrin Lange, im Anschluss an die Sitzung. „Verwaltungsdienstleistungen können auf digitalem Weg nutzerfreundlicher und schneller angeboten werden. Die Herausforderungen sind nicht gering: Wenn wir als Bund und Länder aber an einem Strang ziehen und ausreichend Ressourcen bündeln, dann können wir sie auch meistern.“