HessenDigitalisierung vorantreiben

Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus hat bei ihrer ersten Pressekonferenz (20. Mai 2019) ihr Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm vorgestellt. Laut einer Pressemeldung ihres Ministeriums möchte sie die Menschen in den Mittelpunkt ihrer Digitalisierungspolitik stellen. „Für mich gilt: Digitalisierung ist ein großer Gewinn, aber nur mit den Menschen und für die Menschen. Hessen hat Digitalisierung als Chance für unseren Standort begriffen und ist Vorreiter in der Republik. Aufgabe der Digitalministerin ist es, diese Vorreiterrolle auszufüllen und zu gestalten“, sagt Sinemus und führt aus: „In der Landespolitik gilt es, Schnittstellen zu den Themenbereichen aller Ressorts zu koordinieren. Ich werde deshalb ressortübergreifend alle Digitalisierungsvorhaben bündeln und die digitale Gesamtstrategie weiterentwickeln und steuern. Meine Devise dabei ist, den konkreten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar zu machen, ob in Bildung, Gesundheit, Mobilität, Arbeit oder Forschungsanwendung.“

Digitale Infrastruktur

Ein Punkt ihres Arbeitsprogramms betrifft den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Ziel sei es, diese entlang der Gigabitstrategie und mit dem 2018 unterzeichneten Mobilfunkpakt (wir berichteten) voranzutreiben. Bislang seien 100 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt dem Ausbau der digitalen Infrastruktur zugutegekommen. Ergänzt durch Darlehen und Beratungsleistungen summierten sich die Anstrengungen laut der Pressemeldung auf insgesamt eine halbe Milliarde Euro. Nun sollen diese Anstrengungen mit 74 Millionen Euro im Nachtragshaushalt noch einmal verstärkt werden. „Das ist ein wichtiger Schritt, um Hessen weiter nach vorne zu bringen mit dem Ziel: alle Haushalte und Institutionen in Hessen bis 2025 gigabitfähig anzubinden und bis 2030 eine flächendeckende Glasfaseranbindung bis in die Gebäude sicherzustellen“, unterstrich die Ministerin.
Die Digitalministerin will auch die Mobilfunk-Abdeckung weiter verbessern. „In Hessen erreichen wir aktuell eine 98-prozentige LTE-Versorgung aus allen drei Netzen. Gemäß dem Mobilfunkpakt werden rund 800 neue Standorte marktgetrieben durch die Netzbetreiber entstehen und 4.000 Standorte umfassend modernisiert. Mit dem Mobilfunkförderprogramm werde das Land zur Schließung letzter weißer Flecken Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro Bewilligungssumme bereitstellen. Zudem werde ab 2020 5G in Modellregionen ausgebreitet, zum Beispiel in der Stadt Darmstadt (wir berichteten). Weitere Kreise hätten ebenfalls Interesse bekundet.

Stadt und Land stärken

„Digitalisierung wird nicht nur den ländlichen Raum als Wirtschaftsraum stärken. Wir werden mit dem erfolgreichen Programm Digitale Dorflinde (wir berichteten) auch weiter die kommunalen WLAN-Infrastrukturen ausbauen.“ Die digitale Entwicklung der Metropolregion FrankfurtRheinMain (wir berichteten) sei ein weiteres wichtiges Kernanliegen. Ein ganz praktisches Beispiel hierfür sei die integrierte Verkehrssteuerung, durch die unter anderem Bahn, Bus und Auto optimal aufeinander abgestimmt werden können. Dazu sei eine eigene Geschäftsstelle Smart Region vorgesehen, welche die begonnenen Aktivitäten der Metropolregion an der Schnittstelle Digitalisierung konsequent weiterentwickelt.

Digitales Rathaus

„Im Zeitalter der Digitalisierung muss es den Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, Verwaltungsleistungen digital regeln zu können: Sei es die Bestellung des Anwohnerparkausweises oder die Beantragung der Geburts- oder Eheurkunde. In Hessen ist einiges schon durch das Servicekonto (wir berichteten) möglich. Ich werde mich dafür einsetzen, dass künftig noch mehr Verwaltungsleistungen online erledigt werden können. Hieran arbeiten wir mit Nachdruck“, sagte Sinemus. Notwendig dafür sei eine gemeinsame Online-Plattform, über die kommunale, landes- oder bundesweite Verwaltungsdienstleistungen abgerufen werden können.

Künstliche Intelligenz

Um das Themenfeld künstliche Intelligenz (KI) und eine nachhaltige Gestaltung der digitalen Gesellschaft zu fördern, wird im Digitalministerium die KI-Strategie des Landes gesteuert. Zudem soll ein gemeinsames ressortübergreifendes Konzept entwickelt werden. Als zweite Säule ihrer KI-Strategie nannte die Ministerin das geplante Kompetenzzentrum Verantwortungsbewusste Digitalisierung. Dieses wolle sie mit dem Rat für Digitalethik, dessen Vorsitz sie bereits übernommen hat, verzahnen. Ziel sei der Aufbau eines hessenweiten, virtuellen Netzwerks von Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Digitalstrategie Hessen voranbringen

„Wir werden die Strategie Digitales Hessen fortschreiben und daraus folgend bürger- und nutzenorientierte, ressortübergreifende Kooperationsprojekte entwickeln. Denn: Wir wollen weiter in der Vorreiterrolle bleiben, die wir als eines der ersten Länder mit einer Digitalisierungsstrategie innehaben“, sagte Digitalministerin Sinemus. Nach der ersten Umsetzung einer Vielzahl von Maßnahmen werde sie auf Basis der gemeinsamen Werte und Festlegungen im Koalitionsvertrag neue Ziele und Umsetzungsansätze für eine erfolgreiche hessische Digitalisierungspolitik setzen. „In der Umsetzung aller fünf Arbeitsbereiche ist es entscheidend, die Menschen mitzunehmen, im Dialog vor Ort, analog und digital, damit Hessens Vorreiterrolle ausgebaut wird.“