Kommune 2.0Papier zum kommunalen Cyber-Raum

Der Trialog – Kommunen, Länder, Bund – beginnt jetzt: So nennt sich die jüngste Veröffentlichung des Vereins Kommune 2.0. Das Positionspapier zeigt einen ebenenübergreifenden Ansatz auf, um insbesondere das Vertrauen der Bürger in eine moderne und sichere Verwaltung zu stärken. Daran mitgewirkt haben Experten aus den kommunalen Spitzenverbänden sowie aus Behörden des Bundes, der Länder und Kommunen sowie aus Verbänden und Industrie. Veröffentlicht wurde das Papier zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS. Wie das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) meldet, lässt sich die digitale Kommune der Zukunft nur verwirklichen, wenn es auch in der virtuellen Welt gelingt, so genannte Vertrauensräume aufzubauen. Mit diesen müsse Datenschutz, Verfügbarkeit und Integrität der Kommunikation zwischen und innerhalb von Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft gesichert sein. Mit dem Positionspapier Kommunaler Cyberraum wollen der Verein Kommune 2.0 und das Fraunhofer-Institut FOKUS auf Bundes- und Länderebene das Bewusstsein dafür schärfen, dass dieses Ziel mit vereinten Kräften zu erreichen ist. Den Kommunen als digitalen öffentlichen Dienstleistungszentren kommt laut der Meldung eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung einer digitalen Daseinsvorsorge zu. Zunächst müsse die Anschlussfähigkeit an die heterogenen Rahmenbedingungen in den unterschiedlich aufgestellten Bundesländern geschaffen und, wo es nötig ist, Lücken geschlossen werden. Die damit verbundenen organisatorischen, rechtlichen und technischen Herausforderungen können Kommunen laut der krz-Meldung jedoch nur mit Unterstützung der Länder zeitnah und kosteneffizient umsetzen. Deshalb setze sich Kommune 2.0 für einen Trialog von Kommunen, Ländern und dem Bund ein. Nur, wenn auch der Bedarf von Städten, Kreisen und Gemeinden beachtet werde, könnten sichere nationale E-Government-Strategien erfolgreich realisiert werden. „Es ist sehr begrüßenswert, wenn nun auf allen Ebenen das Thema ‚Kritische Infrastruktur‘ Raum greift, aber vieles läuft – in bester Absicht jeweils – unabgestimmt und unkoordiniert nebeneinander her“, sagt der stellvertretende krz-Geschäftsführer und Vereinsvorsitzende Wolfgang Scherer. „Viele oberste Bundesbehörden, die Länderverwaltungen und viele Kommunen erkennen die wachsende Bedeutung von Cyber-Sicherheit, aber wissen oft nichts oder zumindest nur wenig von den Nachbarn in anderen Ebenen oder Landesteilen. Das ist unökonomisch, kostet viel zu viele Steuermittel und ist eventuell auch trotz sinnvoller Redundanz zu komplex.“ Laut Scherer wird es eine politische Steuerungsaufgabe im Rahmen der kommenden Digitalen Agenda sein, hier alle Akteure an einen Tisch zu holen.