E-Government in Europae-SENS verbindet

Der Übergang ins digitale Zeitalter wird die freie Bewegung von Kapital, Dienstleistungen, Waren und Menschen fördern, was das Leben für europäische Bürger und Unternehmen gleichermaßen erleichtern soll. Die Europäische Union arbeitet an Lösungen, um Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren. Dies geschieht beispielsweise im Großprojekt e-SENS (Electronic Simple European Networked Services), das auf die Stärkung des europäischen digitalen Binnenmarkts durch innovative Lösungen der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) in den öffentlichen Verwaltungen abzielt.
Knapp 100 Partner, darunter private und öffentliche Körperschaften aus 22 europäischen Ländern, wirken seit dem Jahr 2013 daran mit, rechtliche, sprachliche, organisatorische und technische Hürden zu überwinden. Hierzu werden effiziente öffentliche E-Go­vernment-Dienstleistungen auf Grundlage einer europaweit anwendbaren, digitalen Infrastruktur bereitgestellt. Wiederverwendbare IT-Komponenten werden für IT-Systeme entwickelt, die in verschiedenen Lebensbereichen zum Einsatz kommen, beispielsweise in der E-Justiz oder E-Gesundheit.

Szenarien für grenzüberschreitende Services

Die Pilotverfahren, die im Rahmen des e-SENS Projekts und zugehöriger Großprojekte durchgeführt werden, liefern den Beweis dafür, dass eine digitale Kommunikation mit und zwischen öffentlichen Einrichtungen möglich ist. Man denke beispielsweise an folgendes Szenario: Eine lokale Behörde veröffentlicht eine Ausschreibung. Ein Unternehmen aus einem europäischen Nachbarland möchte hierzu ein Angebot unterbreiten und kann dies nun online tun. Dabei muss es sich nicht mit dem ausländischen Ausschreibungsverfahren vertraut machen, sondern kann die nationale E-Vergabeplattform nutzen. Oder aber ein Bürger, der ein anderes europäisches Land besucht, wird krank und benötigt medizinische Leistungen. Mit dem nationalen Ausweisdokument des Patienten kann der behandelnde Arzt die Versicherungsdaten überprüfen. Die Krankenkasse des Patienten stellt in Echtzeit ein elektronisches Bestätigungsdokument mit den Informationen über den Versicherungsstatus aus. Wenn der Patient derzeit versichert ist, kann er medizinische Leistungen direkt über Barzahlungen erhalten. Außerdem kann der Arzt auf die Krankenakte des Patienten zugreifen, die in seine Sprache übersetzt wurde.
Ein drittes Beispiel: Nach der Scheidung zweier europäischer Bürger aus unterschiedlichen Ländern muss ein Bürger das Scheidungsurteil in seinem Heimatland eintragen lassen. Dafür ist eine gerichtliche Bescheinigung von einem Gericht im Staat der Scheidungsverkündung erforderlich. Das notwendige Antragsformular kann dem ausländischen Gericht elektronisch zugeschickt werden. Eine teure Anreise entfällt somit.
e-SENS liefert die technischen Grundlagen für diese Verwaltungsvorgänge und viele weitere grenzüberschreitende digitale Services. Allgemeine und wiederverwendbare Lösungen wie elektronische Identitäten (eID), die elektronische Unterschrift (E-Signatur), elektronische Dokumente (E-Dokumente) und der elektronische Datentransfer (E-Delivery) ermöglichen den Austausch von Dokumenten und Informationen zwischen verschiedenen nationalen IT-Systemen und stellen sicher, dass die Rechtswirksamkeit der versendeten Daten nicht an nationalen Grenzen endet.

Erhebliche Einsparungen möglich

Die technischen Lösungen besitzen großes Potenzial, grenzüberschreitende Verwaltungsvorgänge in verschiedenen Bereichen zu erleichtern und damit deutliche Vorteile für Bürger und Unternehmen zu bieten. Von e-SENS durchgeführte Untersuchungen zeigen, dass sich durch eine Effizienzsteigerung in der Kommunikation zwischen Unternehmen, Bürgern und Behörden erhebliche Einsparungen erzielen lassen. Beispielsweise ergibt sich bei grenzüberschreitenden Ausschreibungen unter Verwendung der E-Signatur-Komponenten für die Authentifizierung und Unterzeichnung von Dokumenten eine Ersparnis von 1.755 Euro pro Unternehmen und Ausschreibung. Bei etwa 177.000 grenzüberschreitenden Ausschreibungsstellen pro Jahr führt dies grob geschätzt zu Einsparungen von 155 Millionen Euro.
Die Umsetzung der elektronischen Zustellkomponente im Bereich elektronischer Rechnungen spart jährlich insgesamt rund 285 Millionen Euro für Bürger und Behörden. Weniger Archivierung kann dank dem Einsatz elektronischer Dokumente zu Einsparungen von über 30 Millionen Euro pro Jahr führen. Darüber hinaus profitieren die Behörden bei der automatischen Zuordnung von Rechnungen und Aufträgen von einer reduzierten Fehleranfälligkeit. Eine elektronische Versicherungsbestätigung für Gesundheitsdienstleistungen macht das Ausstellen von aktuell verwendeten Gesundheitskarten (EHIC) in Zukunft wohl überflüssig, wodurch jährlich geschätzt 350 Millionen Euro gespart werden können.

Übergang zum flächendeckenden Einsatz

Während e-SENS die IT-Komponenten im kleineren Rahmen testet, sorgt die Connecting Europe Facility (CEF), das Finanzprogramm der EU, für die Verbreitung der digitalen Transformation im öffentlichen Sektor. CEF Digital stellt Fördermittel für digitale Dienste-Infrastrukturen (DSIs) in unterschiedlichen Bereichen bereit, die von elektronischer Identifizierung über die elektronische Beschaffung bis hin zu vernetzten Gesundheitsleistungen reichen. 
Hierbei gehen die IT-Komponenten, die von e-SENS oder anderen Großprojekten wie zum Beispiel e-CODEX im Bereich E-Justiz entwickelt wurden, von der Pilotphase in den flächendeckenden Einsatz über. Dazu steht in den Jahren 2014 bis 2020 ein Budget von rund einer Milliarde Euro für transeuropäische digitale Dienste bereit.
Die e-SENS Lösungen ermöglichen einen neuen Ansatz in der Bereitstellung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen, der nutzerorientierter, innovativer und effizienter ist. Damit wird die Einsparung von Kosten und Zeit für Bürger, Unternehmen und die Behörden selbst gewährleistet. e-SENS hilft beim Übergang von einem anwendungsbereichsbezogenen, isolierten Ansatz hin zu gemeinsamen und geteilten Infrastrukturen über Bereichs- und Ländergrenzen hinweg. Wenn das Potenzial von IKT erkannt wird, das in der grenzüberschreitenden Interoperabilität nationaler IT-Systeme liegt, können die nationalen öffentlichen Verwaltungen erhebliche Erfolge bei der Bereitstellung innovativer elektronischer Services auf internationaler Ebene verbuchen.
Wie die EU-Kommission im Strategiepapier „Digital Single Market Strategy for Europe“ vom Mai 2015 angibt, bleibt die Umstellung auf digital für den öffentlichen Bereich eine strategische Priorität bei der Verwaltungsmodernisierung. Dies ist ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Innovation, Wachstum und Beschäftigung auf dem internationalen Markt. Zudem verbessert die Initiative die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Sektors deutlich.