Kreis SchaumburgBußgeldverfahren schneller abwickeln

Kreis Schaumburg bearbeitet Bußgeldverfahren mit pmEinziehung.
v.l.: Andreas Brungart, Bußgeldstelle, Landkreis Schaumburg; Jörn Bargfrede, Vertrieb GovConnect
(Bildquelle: Landkreis Schaumburg)
Dank der Software pmEinziehung können Bußgeldverfahren im Kreis Schaumburg jetzt einfach, schnell und rechtssicher bearbeitet werden. Wie die niedersächsische Kommune mitteilt, erweist sich die Software von GovConnect vor allem im Umgang mit Bußgeldverfahren gegen Speditionsunternehmen als sehr hilfreich. Denn die Anzahl dieser Vergehen steige kontinuierlich an. Andreas Brungart von der Bußgeldstelle des Kreises berichtet: „Aktuell werden rund 100 Fälle pro Jahr mit pmEinziehung bearbeitet. Die Ordnungswidrigkeiten umfassen hauptsächlich Delikte wie die Überladung von Fahrzeugen, die Überschreitung der zulässigen Abmessungen, fehlende Ladungssicherung und Verstöße gegen das Sonn- und Feiertagsverbot.“ Gemäß § 29a des Ordnungswidrigkeitengesetzes können Bußgeldstellen den Wert der Taterträge einziehen, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Dabei gelte jedoch eine Verjährungsfrist von drei Monaten, und der Bearbeitungsaufwand sei vergleichsweise hoch. Um die hohe Zahl an Ordnungswidrigkeiten durch Speditionsunternehmen zu bewältigen und den Bearbeitungsaufwand zu reduzieren, nutzt der Landkreis nun pmEinziehung.
Informationsschreiben in über 20 Sprachen
Brungart kommentiert: „Die zuständigen Sachbearbeiter können die Fälle durch die stark automatisierte Abwicklung in pmEinziehung deutlich schneller bearbeiten. Sie können unter anderem eine automatische Schätzung des Tatertrags durchführen lassen, Vorlagen für Bescheide und zahlreiche vorgefertigte Textbausteine nutzen. Durch eine Statusübersicht haben sie alle aktuellen Fälle stets im Überblick.“
Für das Verfahren ist Deutsch die Amtssprache. Um jedoch mögliche Sprachbarrieren zu den teilweise ausländischen Speditionen zu überwinden, kann laut Angaben der Kommune auch ein Begleitschreiben in der Landessprache angefertigt werden. Dafür seien in pmEinziehung übersetzte Informationsschreiben in mehr als 20 verschiedenen Sprachen verfügbar. Die Schreiben würden dann automatisch als Anlage zu Anhörungen oder Einziehungsbescheiden auf Grundlage der Herkunft des Einziehungsbeteiligten hinzugefügt. „Der Aufwand für den Sachbearbeiter, um ein Informationsschreiben anzufügen, wird somit auf ein Minimum reduziert. pmEinziehung ist für uns durch die vielen hilfreichen Funktionen ein unverzichtbares Instrument bei der Bearbeitung von Einziehungsverfahren geworden und hat den Komfort im Arbeitsalltag deutlich gesteigert“, so Brungart.
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