KonsultationOffene Daten stärken

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) will den strategischen Rahmen für Open Data weiterentwickeln. Um das Datenökosystem zu stärken und die Verfügbarkeit und Nutzung offener Daten zu verbessern, soll ein „neuer Fahrplan für Open Data“ erarbeitet werden, von dem sollen Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft gleichermaßen profitieren können. Noch bis zum 15. September läuft eine vom BMDS angestoßene Online-Konsultation dazu, die sich an Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft richtet. Eingehende Anregungen und Vorschläge sollen in die Konzeption des weiterentwickelten strategischen Rahmens für Open Data einfließen. Die Bundesregierung will diesen laut BMDS Anfang 2027 beschließen.

„Offene Daten stehen für gesellschaftliche Teilhabe, für Innovationen und Wertschöpfung und für ein effizientes und transparentes Verwaltungshandeln. Wir brauchen dazu einen modernen Rahmen, der Prioritäten setzt und messbare Ziele definiert und der die vielfältige Perspektiven und Erfahrungen mit Open Data berücksichtigt. Deshalb lade ich alle ein, sich mit Anregungen und Ideen in unserem Konsultationsprozess einzubringen“, sagt Thomas Jarzombek, Parlamentarischer Staatssekretär beim BMDS.

Themen und Handlungsfelder der Weiterentwicklung des strategischen Rahmens für Open Data sollen sich auf verschiedene Aspekte beziehen. Beispielhaft nennt das BMDS den rechtlichen Rahmen von Open Data, die Datenbereitstellung etwa durch Datenkataloge und Portale sowie die Qualitätssicherung. Die Datennutzung soll wirtschaftliche Wertschöpfung und Geschäftsmodelle ermöglichen und gesellschaftlichen Mehrwert schaffen. Aber auch technologische Aspekte wie Tools, Schnittstellen, Standards sowie die Unterstützung und Vernetzung von Stakeholdern sollen berücksichtigt werden. Wo möglich, soll ein Rechtsanspruch auf Open Data bei staatlichen Einrichtungen geschaffen werden. Die Kultur der Datennutzung und des Datenteilens sowie die Datensouveränität zu stärken ist eines der Ziele im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode.