SachsenErfolgreiche Modernisierung

Die Staatsmodernisierung in Sachsen wird erfolgreich vorangetrieben. Über den aktuellen Stand der Maßnahmen hat jetzt Justizminister Jürgen Martens das Kabinett in Dresden infomiert. Gestartet wurde der umfassende Prozess mit dem Ziel, die Abläufe innerhalb der Verwaltung und der Kommunikation mit den Bürgern und Unternehmen zu verbessern, im August 2010. Seitdem konnten bereits eine Reihe von Maßnahmen abgeschlossen werden. So vereinbarte etwa der Sächsische Landtag im Januar 2012 mit dem Standortegesetz die Neuausrichtung der Behördenstruktur im Freistaat. Die Zusammenführung der Landesdirektionen wurde bereits umgesetzt. Das zum Jahresbeginn 2012 eingerichtete Landesamt für Straßenbau und Verkehr nimmt die Aufgaben für Verkehr im Bereich der Landesdirektionen wahr. Die weiteren Maßnahmen zur baulichen Umsetzung des Standortegesetzes verlaufen planmäßig. Auch konnte zum Ende des vergangenen Jahres der elektronische Rechtsverkehr flächendeckend eingeführt werden. Klagen können seitdem per Mausklick bei allen sächsischen Gerichten eingereicht werden. Des Weiteren werden im Rahmen der Multikanalstrategie moderne Verwaltungszugänge geschaffen, um sicherzustellen, dass die Verwaltung auch künftig trotz Bevölkerungsrückgang und sinkender finanzieller Mittel im Staatshaushalt in der Fläche präsent bleibt. Das Sächsische Justizministerium hat daher den Pilotbetrieb mobiler Bürgerkoffer gestartet (wir berichteten). Die Inbetriebnahme des Bürgerterminals befindet sich in Vorbereitung (wir berichteten). Gleichzeitig wird am Ausbau desr Internet-Plattform Amt24 und der flächendeckenden Einführung der Behördenrufnummer 115 gearbeitet.