BMBFAktuelle Zahlen zum DigitalPakt Schule

Jeweils zum 15. Februar und zum 15. August melden die Länder an den Bund, wie viel Geld sie aus dem DigitalPakt Schule abgerufen oder gebunden haben. Die neuen Zahlen zeigen laut dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), dass sich die Summe der ausgezahlten Mittel seit Anfang 2021 fast verdoppelt hat im Vergleich zu den vorangegangenen sechs Monaten. „Dennoch können wir zwei Jahre nach Inkrafttreten des Digitalpakts insgesamt nicht zufrieden sein“, sagt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Die Digitalisierung laufe nicht schnell genug. „Bislang wurde nur ein Drittel der nunmehr 6,5 Milliarden Euro, die der Bund zur Verfügung stellt, entweder genutzt oder wenigstens verplant. Das ist nach zwei Jahren nicht zufriedenstellend, auch wenn die Corona-Pandemie die Schulen und Verantwortlichen vor Ort in ganz besonderer Weise gefordert hat und immer noch fordert.“ Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Brandenburgs, Bildungsministerin Britta Ernst, erklärt: „In diesem Jahr sind deutlich mehr Mittel aus dem DigitalPakt abgerufen worden als im letzten Jahr. Erkennbar ist vor allem der Abfluss beim Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler, das konkret in der Pandemie geholfen hat.“ Gut 852 Millionen Euro sind bis zur Jahresmitte 2021 aus dem Digitalpakt Schule abgeflossen, berichtet das BMBF. Die Mittelbindung – also bereits beantragte, aber noch nicht abgerufene Summen – liege mit rund 1,41 Milliarden Euro deutlich höher. Die bereits ausgezahlten und bewilligten Mittel belaufen sich zusammen auf rund 2,26 Milliarden Euro und liegen damit um knapp eine Milliarde höher als die Vergleichszahl sechs Monate zuvor. Zum Stichtag 31. Dezember 2020 hatten sich die ausgezahlten und bewilligten Mittel auf rund 1,36 Milliarden Euro summiert. Von den abgeflossenen Mitteln stammen rund 470 Millionen Euro aus dem Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler, das Bund und Länder im Zuge der Pandemie Anfang Juli 2020 auf den Weg gebracht haben. Insgesamt stehen über dieses Programm 500 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel seien damit zu 94 Prozent abgeflossen. Mithilfe des Programms können Schulen Laptops an Kinder und Jugendliche ausleihen, denen zuhause keine Endgeräte zur Verfügung stehen. Neun von 16 Ländern haben ihre Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm bereits vollständig ausgeschöpft. Aus dem Zusatzprogramm Leihgeräte für Lehrkräfte, das Ende Januar 2021 gestartet ist, seien bisher rund 192 Millionen Euro abgeflossen. Insgesamt stehen 500 Millionen Euro zur Verfügung. Aus dem im November 2020 aufgelegten Zusatzprogramm zur Finanzierung von IT-Administratoren an den Schulen seien bisher 9.000 Euro abgerufen worden. Rund 190 Millionen Euro riefen die Länder im Rahmen des Basis-DigitalPakt Schule ab, der 2019 in Kraft getreten ist. Der Bund investiert mit dem DigitalPakt fünf Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur an den Schulen, die Länder investieren weitere 500 Millionen Euro. Der DigitalPakt Schule läuft bis 2024.