IT-PlanungsratChancen der Digitalisierung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Landesregierung Rheinland-Pfalz will die Chancen der Digitalisierung nutzen.
(Bildquelle: Rlp-Archiv)
Der Fachkongress des IT-Planungsrats fand in dieser Woche in Mainz unter Federführung der rheinland-pfälzischen Landesregierung statt. Nach Angaben der Veranstalter kamen am 12. und 13. Mai 2015 rund 400 IT-Experten der öffentlichen Verwaltung in das Stadion des Bundesligisten FSV Mainz 05, um mehr über E-Government und die Auswirkungen der Digitalisierung auf den öffentlichen Sektor zu erfahren. In ihrer Begrüßungsrede skizzierte Staatssekretärin Heike Raab, IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, das Themenspektrum des Kongresses: „Hier diskutieren die Experten des Bundes, der Länder und der Kommunen, die Hand in Hand arbeiten müssen, wenn es um eine moderne, innovative Verwaltung geht. Es steht eine ganze Reihe von politischen und strategischen Themen auf der Agenda – von der IT-Vereinheitlichung über bürgernahe E-Government-Anwendungen bis hin zum Transparenzgesetz. Wir werden intensiv darüber sprechen, wo der Bund und die Länder bei der Digitalisierung derzeit stehen. Und natürlich wird es darum gehen, welche Rolle der IT-Planungsrat in Zukunft spielen und wie stark er als koordinierendes Gremium sein kann.“
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärte: „Digitalisierung ist kein Nischenthema. Digitalisierung geht uns alle an und ermöglicht Teilhabe, auch in der öffentlichen Verwaltung.“ In ihrer Eröffnungsrede betonte die Regierungschefin, dass Rheinland-Pfalz die Chancen der Digitalisierung für die Herausforderungen des demografischen Wandels nutzen wolle. „Wir wollen als Staat gewährleisten, dass Menschen in einer ländlichen Region genauso schnell und unkompliziert ihren Reisepass beantragen können, wie Bewohner der Großstadt mit dem Bürgeramt um die Ecke. Und wir wollen erreichen, dass Lebensräume in unserem Land attraktiv bleiben“, sagte die Ministerpräsidentin.
Hessen: Bei OZG-Umsetzung führend
[11.09.2025] Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus erläutert, wie das Bundesland bei der OZG-Umsetzung vorgegangen ist und warum bundesweit stärker auf Synergien, Schnittstellen und standardisierte Lösungen gesetzt werden sollte. mehr...
Merseburger Erklärung 2025: Verwaltung gemeinsam gestalten
[08.09.2025] Wie Sachsen-Anhalt die Kommunen bei der Digitalisierung noch besser unterstützen könnte, ist in der Merseburger Erklärung festgehalten. Sie wurde im Rahmen der Merseburger Digitaltage 2025 verabschiedet und umfasst sieben Forderungen. mehr...
Digitalisierung: Bleibt die Analogverwaltung?
[03.09.2025] Allen Digitalisierungsbemühungen zum Trotz ist die Analogverwaltung noch voll im Einsatz und funktioniert. Ob sich das jemals vollkommen ändern wird, ist ungewiss – auch im rechtlichen Kontext. mehr...
Landkreistag Baden-Württemberg: Digitalisierungskodex 2.0
[18.08.2025] Mit dem Digitalisierungskodex 2.0 setzt der Landkreistag Baden-Württemberg erneut Standards für die digitale Zukunft der Landkreise. Das Dokument umfasst zwölf Leitlinien für einheitliche digitale Prozesse, mehr Datensouveränität und einen besseren Bürgerservice. mehr...
Staatsmodernisierung: Blick in den Maschinenraum fehlt
[17.07.2025] In einer Stellungnahme zum Abschlussbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat kritisiert das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen, dass kommunale Realitäten in den Vorschlägen nicht genügend berücksichtigt werden. Es fehle an Lösungen für die Praxis – etwa bei Personal, Finanzierung oder Führung. mehr...
Abschlussbericht: Wie kann die Staatsreform gelingen?
[17.07.2025] Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat hat ihren Abschlussbericht an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergeben. Viele ihrer Vorschläge finden sich im Koalitionsvertrag wieder. Die Initiatoren fordern nun eine zügige Umsetzung – auch durch neue Wege wie Modellkommunen. mehr...
Vitako: Deutschland-Stack und KI im Fokus
[15.07.2025] Die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, Vitako, diskutierte mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung über Strategien zur Verwaltungsdigitalisierung. Im Fokus: der Deutschland-Stack, kultureller Wandel und konkrete Rahmenbedingungen für kommunale Umsetzung. mehr...
Verwaltungsdigitalisierung: Bayerns Kommunen an der Spitze
[15.07.2025] Bei der Verwaltungsdigitalisierung belegen bayerische Kommunen im bundesweiten Vergleich die 34 vordersten Plätze. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Dashboards Digitale Verwaltung des Bundes zur Verfügbarkeit digitaler Verwaltungsleistungen hervor. Platz eins belegt Augsburg. mehr...
Wiesbaden / MACH: Ökosystem mit offenen Standards
[09.07.2025] Kommune21 hat mit Maral Koohestanian von der Stadt Wiesbaden und Sören Knörr von MACH über die Erwartungen an die neue Bundesregierung und die Bedeutung offener Standards bei der Umsetzung der Digitalisierung gesprochen. mehr...
Kreis Steinfurt: Besser interkommunal
[07.07.2025] Das Service Innovation Lab im Kreis Steinfurt soll Verwaltungen dabei unterstützen, schneller, flexibler und kundenorientierter zu werden. Die interkommunale Zusammenarbeit ist dabei von zentraler Bedeutung. mehr...
Rheinland-Pfalz: Ausweitung der EfA-Fertigungsstrecke
[07.07.2025] Das Land Rheinland-Pfalz hat die Ausweitung der EfA-Fertigungsstrecke zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auf Kommunen beschlossen. Diese sollen so noch leichter digitale Services für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bereitstellen können. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsvereinbarung mit eGo-MV
[30.06.2025] In Mecklenburg-Vorpommern haben das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung und der Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) eine neue Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet. Sie adressiert die weitere Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). mehr...
Hannover: Taskforce und Fonds
[05.06.2025] KI und ein wachsendes Angebot an Onlinedienstleistungen verbessern den Service der Stadt Hannover. Die Verwaltung geht die Digitalisierung strategisch an: Sie hat Kompetenzteams installiert und Mittel in Höhe von knapp 50 Millionen Euro mobilisiert. mehr...
DStGB: Mehr kommunaler Einfluss
[02.06.2025] Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat einen Ausschuss für Digitalisierung gegründet. Dieser will auf die Belange der Kommunen bei Digitalprojekten aufmerksam machen und frühzeitige Einbindung erwirken. mehr...
Deutscher Städtetag: Burkhard Jung ist Präsident
[19.05.2025] Im Rahmen seiner Hauptversammlung hat der Deutsche Städtetag Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung erneut als Präsidenten gewählt. Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt und Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner werden Vizepräsident und -präsidentin. Münsters OB Markus Lewe ist neues Ehrenmitglied. mehr...