IT-PlanungsratKommunen im Fokus

Mit dem Jahreswechsel hat Mecklenburg-Vorpommern turnusgemäß den Vorsitz im IT-Planungsrat, dem zentralen Bund-Länder-Gremium für die Digitalisierung der Verwaltung, übernommen. Die Leitung obliegt Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin im Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Ein zentrales Anliegen des Vorsitzjahres ist es, die Erarbeitung der Föderalen Digitalstrategie weiter voranzutreiben, um die Digitalisierung der Verwaltung wirksam zu steuern. Laut Planungsrat sollen dabei die Entwicklung von Zielbildern im Rahmen der fünf mehrjährigen Schwerpunktthemen des IT-Planungsrats und die Festlegung konkreter bundeseinheitlicher Umsetzungsvorhaben im Fokus stehen. „Die Föderale Digitalstrategie setzt für alle Beteiligten den Rahmen für ihr eigenes Handeln. Mein Ziel ist es, dass die Digitalstrategie über den IT-Planungsrat hinaus in alle Verwaltungsebenen wirkt“, so Ulbrich. Bereits im vergangenen Jahr hatte der IT-Planungsrat die Dachstrategie als ersten von drei Teilen der Föderalen Digitalstrategie für die Verwaltung verabschiedet.

Einbindung der kommunalen Ebene

Ina-Maria Ulbrich verwies auf die Notwendigkeit eines engen Miteinanders von Bund, Ländern und Kommunen, um die Verwaltung zu modernisieren. Die Kommunen, die für die Umsetzung der meisten Verwaltungsleistungen verantwortlich sind, sollten ebenfalls im Mittelpunkt des Vorsitzjahres 2025 stehen. „Durch konkrete kommunale Umsetzungsprojekte in den Schwerpunktthemen wird sichergestellt werden, dass die Erfahrungen und Bedürfnisse der kommunalen Verwaltung stärker in die Strategie des IT-Planungsrats einfließen. Daher wird das Jahr 2025 geprägt sein von Dialog und Zusammenarbeit mit den Kommunen“, unterstreicht Ulbrich. Dabei sollten Lösungen so konzipiert werden, dass sie von Antragstellern wie auch den Bearbeitern genutzt werden und proaktives Verwaltungshandeln ermöglichen.

Stärkere Rolle der FITKO

Zu den Aufgaben der FITKO als Instrument des IT-Planungsrats gehört es, im föderalen Kontext eine vermittelnde Rolle einzunehmen und den IT-Planungsrat neutral zu beraten. Unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern soll diese Rolle gestärkt werden. Die FITKO soll „noch stärker Meinungen bündeln und Lösungsoptionen mit Vor- und Nachteilen aufzeigen, damit der IT-Planungsrat auf politischer Ebene fundierte und vor allem umsetzbare Entscheidungen treffen kann“, sagt Ulbrich. Im Rahmen ihrer eigenen Reorganisation wolle die FITKO die nötigen strukturellen und ressourcenmäßigen Voraussetzungen schaffen, um mit dem IT-Planungsrat die Vielzahl seiner Projekte, Produkte und Standards in ein strategisches Portfoliomanagement zu überführen, sagte deren Präsident André Göbel.