Sachsen-AnhaltKooperation mit den Kommunen

Sachsen-Anhalt hat jetzt mit den kommunalen Spitzenverbänden des Landes die weitere Kooperation in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und E-Government vereinbart. Wie das Finanzministerium Sachsen-Anhalt meldet, wird die Zusammenarbeit bei digitalisierten Verwaltungsabläufen und elektronischen Dienstleistungen zwischen Land und Kommunen in einem Rahmenvertrag geregelt. Ein eigenes Koordinierungsgremium soll sich regelmäßig über Maßnahmen und Projekte verständigen. „Der demografische Wandel und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte zwingen Land und Kommunen, den Pfad der Digitalisierung weiter gemeinsam zu beschreiten“, sagt Finanzstaatssekretär Michael Richter als Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO). So biete die moderne IKT Möglichkeiten zur Verringerung der Verwaltungskosten. Mindestens ebenso wichtig sei die Ausrichtung des Verwaltungshandelns an den Lebenslagen der Menschen. „Wir wollen, dass Sachsen-Anhalt ein lebenswertes Land für die Menschen und ein attraktiver Standort für Unternehmen bleibt“, so der Staatssekretär. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass der Staat rasch, zuverlässig und zielgerichtet auf ihre Belange eingeht.“ Der elektronische Zugang zu den Behörden und die elektronische Bearbeitung der Anliegen gehören zu den Schwerpunkten, heißt es in der Meldung weiter. Zudem ist laut Richter die Optimierung von Abläufen und Prozessen innerhalb und zwischen den Verwaltungen ein wichtiger Punkt, den Land und Kommunen partnerschaftlich regeln wollen. „Wozu andere Bundesländer ein Gesetz benötigen, schaffen wir in Sachsen-Anhalt mit einem freiwilligen Übereinkommen. Ich bin überzeugt, dass die neue Rahmenvereinbarung starke Impulse setzen wird, damit das Land und seine Kommunen effizient, kostengünstig und bürgernah arbeiten – und nicht zuletzt einen Beitrag für Innovation leisten können“, ergänzt der Minister. Im Jahr 2006 ist eine erste Rahmenvereinbarung unterzeichnet worden. Sie gilt laut der Meldung als grundlegende Voraussetzung für eine umfassende Kooperation im Interesse einer landesweiten Bereitstellung von Online-Dienstleistungen für Bürger und Wirtschaft. Das Landesportal, an dem die Kommunen angeschlossen sind, und der Formular-Server seien nur zwei Beispiele dieser erfolgreichen Zusammenarbeit.