BNetzALeitfaden für den Breitband-Ausbau?
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat einen Leitfaden für die Verlegung von Glasfaserkabeln oder Leerrohren bei Arbeiten am Stromnetz veröffentlicht. Eigenen Angaben zufolge sollen durch das gleichzeitige Verlegen von Stromleitungen und Telekommunikationsinfrastrukturen Synergien gehoben und der Breitband-Ausbau beschleunigt werden. Jochen Homann, Präsident der BNetzA: „Das Mitverlegen von Glasfaserkabeln oder Leerrohren durch die Stromnetzbetreiber kann insbesondere im ländlichen Raum einen wichtigen Beitrag zur Breitband-Versorgung leisten.“ Ob und wie die dabei entstehenden Kosten im Rahmen der Anreizregulierung berücksichtigt werden, thematisiert laut BNetzA der Leitfaden, der bis zum Ende der zweiten Anreizregulierungsperiode im Jahr 2018 gelte. Kritisch äußert sich der Verband kommunaler Unternehmen (VKU). Mit der Vorgabe aufwändiger Ausschreibungsverfahren, mit bürokratischen Hürden sowie mit zu starken Anforderungen für kommunale Unternehmen erschwere der Leitfaden den Breitband-Ausbau. Investitionsfreundlicher seien Regelungen, wie sie von den verschiedenen Landesregierungsbehörden bislang angewendet worden seien. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim-Reck sagt: „Eine pauschale Kostenanerkennung könnte einen echten Innovationsschub auslösen.“
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