IT-PlanungsratFöderaler Blick auf die Digitalisierung

Der IT-Planungsrat hat sich gestern (10. Juli 2014) unter dem Vorsitz des Bundes zu seiner 14. Sitzung in Berlin getroffen. Dabei haben sich die Mitglieder unter anderem zum Stand der Digitalen Agenda für Deutschland ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand vor allem die föderale Perspektive. Insbesondere sollen die in den Ländern bereits vorhandenen oder entstehenden politischen Strategien zur Digitalisierung von Staat und Gesellschaft berücksichtigt und einbezogen werden (wir berichteten). Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war nach Angaben des Bundesministeriums des Innern (BMI) das Regierungsprogramm Digitale Verwaltung 2020. Auch hier hätten die Länder ihre Vorstellungen und Ideen eingebracht. Bis zu seiner Herbstsitzung im Oktober will der IT-Planungsrat in Abstimmung mit den betroffenen Fachministerkonferenzen nun Projektvorschläge für medienbruchfreie Verwaltungsdienstleistungen auf einheitlich hohem Qualitätsniveau erarbeiten. Des Weiteren ging es auf der Sitzung um das Open-Data-Portal GovData. Dieses soll 2015 in den Regelbetrieb überführt und als Gemeinschaftsvorhaben mit einer Geschäfts- und Koordinierungsstelle bei der Finanzbehörde Hamburg organisiert werden. Darüber hinaus hat sich der IT-Planungsrat laut BMI mit Vorschlägen zum Ausbau seiner Arbeitsstrukturen befasst. Hintergrund sei unter anderem die wachsende Komplexität der föderalen IT-Landschaften. Dies erfordere einen leistungsfähigen organisatorischen Unterbau.