BrandenburgKabinett beschließt Digitalisierungsstrategie

In Brandenburg hat jetzt das Kabinett eine Digitalisierungsstrategie für das Land verabschiedet. Den entsprechenden Entwurf hatte die Staatskanzlei vorgelegt. „Das Land ist bereit für digitale Neuerungen in allen Gesellschafts- und Politikbereichen“, sagt Staatssekretär und Digitalkoordinator Thomas Kralinski. „Ein Markenzeichen ist unser Ziel, den ländlichen Raum und Digitalisierung zusammenzubringen. Gleichzeitig wollen wir die Kooperation mit Berlin auf dem Gebiet der Digitalisierung intensivieren. Auf der gemeinsamen Kabinettssitzung Anfang 2019 sollen dazu Verabredungen getroffen werden. Mit der Digitalisierung kann unser Land moderner und attraktiver für alle Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und die Verwaltung werden. Distanzen aller Art werden abgebaut, neue und einfachere Prozesse mit digitalen Mitteln möglich. Entscheidend ist dabei, dass der Mensch immer im Mittelpunkt steht und dass Digitalisierung einen konkreten Nutzen hat.“
Wie die Staatskanzlei mitteilt, sind in die Digitalisierungsstrategie auch die Ergebnisse eines Meinungsbildungs- und Beteiligungsprozesses (wir berichteten) eingeflossen. Alle Ministerien hätten sich zudem mit ihren Fachthemen in den Strategieentwicklungsprozess eingebracht. Nun liege eine umfassende und gesamtgesellschaftlich ausgerichtete Digitalisierungsstrategie für Brandenburg vor. Sie umfasse zehn Thesen, eine digitale Agenda mit sieben Handlungsfeldern und 200 kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen in allen Politikbereichen. In den kommenden Jahren sollen demnach mindestens 450 Millionen Euro in die Digitalisierung investiert werden, die vor allem Erleichterungen für die Bürger und Unternehmen mit sich bringen soll. Ein zentrales Anliegen sei hier auch die Digitalisierung aller Verwaltungsdienstleistungen bis zum Jahr 2022. Als konkrete Beispiele nennt die Staatskanzlei die Beantragung von Kfz-Kennzeichen, Genehmigungsverfahren oder das ElterngeldDigital. Mehrere hundert Millionen Euro sollen dem digitalen Infrastrukturausbau zugutekommen. Angedacht sind laut der Staatskanzlei außerdem eine landesweite Schul-Cloud, smarte und digitalisierte Mobilitätsangebote und autonom fahrende Busse sowie ein digitalisiertes Wolfsmonitoring. Die im April angekündigte Digitalagentur (wir berichteten) werde derzeit aufgebaut.
„Mit der Digitalisierungsstrategie haben wir einen Kompass für unseren Weg in die digitale Zukunft vorgelegt“, sagt Staatssekretär und Digitalkoordinator Thomas Kralinski. „Diesem werden wir nun kraftvoll folgen, indem wir die Maßnahmen umsetzen und gleichzeitig offen bleiben für neue Themen und Entwicklungen. Dies ist ebenfalls bereits Bestandteil der Strategie, die beim Thema Digitalisierung zwangsläufig ein lernendes System sein muss. Steuerung und Kommunikation werden auch nach der Verabschiedung der Strategie groß geschrieben – denn nur so können die sicher nicht kleiner werdenden Digitalisierungsherausforderungen der Zukunft gemeistert werden.“ Die Strategie wird nun dem Landtag zugeleitet und dort diskutiert.