ThüringenModellkommunen gesucht

Wie die in den Digitallaboren zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelten Verwaltungsleistungen in den Betrieb der Kommunen integriert werden können, will jetzt Thüringen untersuchen. Wie das Thüringer Finanzministerium mitteilt, soll der Freistaat im Auftrag des Bundes Lösungen für diese Frage erarbeiten. Landes-CIO Hartmut Schubert hat sich deshalb nun an Landräte, Bürgermeister und andere kommunale Verantwortungsträger gewandt, um Pilotverwaltungen für Projekte im Rahmen der OZG-Umsetzung zu gewinnen.
Zum Hintergrund: Im Zuge der OZG-Umsetzung werden in Digitallaboren Online-Verwaltungsleistungen konzipiert und erstellt, die dann nach dem Prinzip Einer für Alle in anderen Ländern und Kommunen eingesetzt werden sollen. Vor Ort in den Verwaltungen stellt sich jedoch die Frage, wie solche Lösungen technisch und organisatorisch in den operativen Betrieb der jeweiligen Kommunen implementiert werden können. Schließlich unterscheiden sich die Verwaltungsabläufe von Kommune zu Kommune teilweise erheblich. So ein Online-Antrag muss also auch an die lokale Verwaltungsstruktur angeknüpft werden. Dazu fehlt bisher deutschlandweit ein ausgereifter Lösungsvorschlag, und sowohl technische als auch organisatorische Konzepte müssen erarbeitet werden.

Kommunalspezifische Expertise ist gefragt

Thüringen übernimmt nun laut eigenen Angaben bundesweit die Verantwortung und will konkrete Konzepte liefern. Damit stelle sich Thüringen seiner Verantwortung im bundesweiten Kontext zur OZG-Umsetzung, erklärt Schubert. Verschiedene lokale technische Lösungen, aber auch unterschiedliche Verwaltungsstrukturen sowie interne Abläufe seien Hemmschuhe bei der Verwaltungsdigitalisierung. Thüringer Kommunen könnten nun dabei helfen, Verwaltungsstrukturen zu optimieren und damit die Digitalisierung in Deutschland zu beschleunigen. So könnten sie zu digitalen Vorreitern werden, sagt der Landes-CIO.
Die Aufgabe der mitwirkenden kommunalen Verwaltungsträger besteht laut dem Thüringer Finanzministerium darin, kommunalspezifische Expertise und Wissen zu einer von sechs vorgegebenen Verwaltungsleistungen beizusteuern. Die entsprechenden Projekte sollen vom Land und vom Bund personell und finanziell intensiv unterstützt werden. Die Mittel dazu stammen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Interessierte Thüringer Kommunen werden gebeten, sich bis Ende Januar an das Thüringer Finanzministerium zu wenden – eine E-Mail an die Adresse OZG@tfm.thueringen.de genügt; der Betreff sollte „Erprobung einer Nachnutzung“ lauten.