StudieNachhaltig digital

Kommunen stehen gegenwärtig vor großen Herausforderungen, die mit weitreichenden Transformationsprozessen einhergehen. Die wohl drängendsten Themen lauten Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Beide stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Zukunftsfähigkeit von Kommunen. Um diesen Wandel möglichst sozial einvernehmlich zu gestalten und aus „technischem Fortschritt sozialen Fortschritt“ (so SPD-Vorsitzende Saskia Esken) zu machen, wird davon ausgegangen, dass die Digitalisierung eine nachhaltige Entwicklung begünstigt und unterstützt. Beispielsweise, indem datengetriebene Prozesse zu größerer Effizienz verhelfen und digitale Innovationen eine nachhaltige Stadtentwicklung und Kreislaufwirtschaft ermöglichen sowie die Energiewende vorantreiben.

Daseinsvorsorge und Resilienz

Auf der anderen Seite stehen Digitalisierung und die steigende Nachfrage nach digitalen Technologien für einen immer größeren Bedarf an natürlichen Ressourcen und für einen höheren Energieverbrauch. Das Umweltbundesamt hat mehrere Forschungsprojekte aufgesetzt, um etwa die Potenziale der Digitalisierung für eine Minderung von Treibhausgasemissionen im Energiebereich zu untersuchen. Das Zusammenspiel von Digitalisierung und Nachhaltigkeit – und damit ist nicht nur Green IT gemeint – gestaltet sich insofern äußerst komplex und hängt auf kommunaler Ebene insbesondere auch vom Gestaltungswillen der gesellschaftlich relevanten Akteure ab. Es geht dabei um nicht weniger als um Daseinsvorsorge und Re­silienz.
Was bedeutet das für Kommunen nun konkret? Wie können sie Digitalisierung und Nachhaltigkeit in Einklang bringen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die unlängst erschienene Studie „Sind unsere Kommunen zukunftsfähig? Nachhaltig digital, digital nachhaltig“. Initiiert hat sie das Co:Lab (Denklabor und Kollaborationsplattform für Gesellschaft und Digitalisierung) in Zusammenarbeit mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und der Beratungsagentur Capgemini. Die Studie legt den Fokus auf den Stand von Nachhaltigkeit und Digitalisierung in Kommunen und leitet aus den Ergebnissen zentrale Handlungsempfehlungen für die Gestaltung und Professionalisierung beider Themen ab. Hintergrund sind die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen, welche die Transformationen in wichtigen Bereichen wie Energie, Kreislaufwirtschaft, Wohnen, Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft umfasst. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat diesbezüglich den Aktionsplan „Natürlich.Digital.Nachhaltig“ aufgelegt, mit dem die Ziele der Agenda 2030 erreicht werden sollen.

Potenziale nicht ausreichend erschlossen

Die Potenziale der Digitalisierung werden von den Kommunen nicht ausreichend erschlossen – so lautet die erste These der Untersuchung. Zwar befinden sich alle inmitten eines vom Onlinezugangsgesetz (OZG) beflügelten Digitalisierungsprozesses, doch die von den Kommunen eingeschätzte Relevanz aktueller Digitaltrends unterscheidet sich stark, je nach Größe und Rahmenbedingungen vor Ort: Mit 56 Prozent liegt Cloud Computing vorn, gefolgt von Künstlicher Intelligenz (46 Prozent), Open Source (45 Prozent) und Big Data (40 Prozent), weit abgeschlagen ist die Blockchain-Technologie (19 Prozent), worin die kommunalen Entscheider offensichtlich wenig Mehrwert sehen. Im Bereich Nachhaltigkeit rangieren Maßnahmen zum Klimaschutz (70 Prozent), bezahlbare saubere Energie (60 Prozent) und hochwertige Bildung (46 Prozent) ganz oben. Eine Verschränkung der beiden Felder – die Frage also, inwiefern Digitalisierungsvorhaben den Nachhaltigkeitszielen dienen – wird von einer großen Mehrheit (78 Prozent) für wichtig oder sehr wichtig gehalten. Hierbei geht es konkret um digitale umweltfreundliche Mobilitäts-, Energie-, Wärme-, Wasser- und Abfallkonzepte, die zu einer CO2-neutralen Kommune beitragen können.
Theoretische Erkenntnisse und die praktische Umsetzung sind allerdings nicht das Gleiche. Demzufolge besagt die zweite These, dass Digitalisierung und Nachhaltigkeit zwar einen hohen Stellenwert in Kommunen genießen, es jedoch an ganzheitlichen Strategien für ihre Umsetzung mangelt. Das zeigt schon der Spitzenwert für die Digitalisierung in der Kategorie Verwaltung: Nur 47 Prozent der befragten Kommunen halten diesen Aspekt für sehr wichtig. Bei der Nachhaltigkeit geben 60 Prozent an, das Thema in kommunalen Gremien häufig zu diskutieren, allerdings kommt es nur bei 30 Prozent zu entsprechenden Beschlussvorlagen.

Mehr Überzeugungsarbeit leisten

Im Umkehrschluss bedeutet das, dass in beiden Bereichen noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten ist. Die Studie resümiert: „Rund 61 Prozent der befragten Kommunen verfügen über keine ­Digitalisierungsstrategie, 32 Prozent der befragten Kommunen über keine Nachhaltigkeitsstrategie.“ Speziell beim Thema Digitalisierung sei eine Diskrepanz zwischen dem ideellen Stellenwert und der strategischen Verankerung und Umsetzung in der Praxis zu bemerken. Je kleiner die Kommune, desto größer die Diskrepanz.
Die dritte These bezieht sich auf die Notwendigkeit einer organisatorischen Verankerung der Themen Digitalisierung und Nachhaltigkeit mit entsprechendem Personal. Zwar verfügen drei Viertel der Kommunen im Bereich Digitalisierung über etablierte Prozesse und Strukturen, doch hängt dies stark von ihrer Größe ab. Während alle Großstädte feste Strukturen aufweisen, sind es bei den mittelgroßen 75 Prozent und bei den kleinen Kommunen noch 68 Prozent. Im Bereich Nachhaltigkeit existiert ein vergleichbares Gefälle, wobei es insgesamt noch deutlich weniger eingeübte Prozesse und Strukturen vor Ort gibt: Fast alle Großstädte verfügen über Nachhaltigkeitsstrukturen, bei den mittleren und kleinen Kommunen nur knapp die Hälfte. Dies hängt der Studie zufolge unmittelbar mit der Verfügbarkeit von Förderprogrammen zusammen. Städte und Gemeinden mit Zugang zu entsprechenden Fördermitteln verfügen meist über etablierte Strukturen, während in kleinen Kommunen oft das Wissen um Förderprogramme bei Bund und Ländern und die notwendigen Ressourcen für deren Beantragung fehlen.

Katze beißt sich in den Schwanz

Hier beißt sich die Katze in den Schwanz: Denn Informationsdefizite zu bestehenden Förderprogrammen erschweren nicht nur die Digitalisierung in Kommunen, sondern auch die strategische Ausrichtung auf Nachhaltigkeitsziele. Insgesamt erhalten nur 41 Prozent der befragten Kommunen Fördergelder im Kontext Digitalisierung, Smart City/Smart Region oder Nachhaltigkeit. So lautet denn auch eine Handlungsempfehlung der Co-Lab-Studie, die Komplexität des Förderwesens zu verringern und für weniger Bürokratie bei der Beantragung und größere Gestaltungsspielräume bei der Verwendung von Fördergeldern zu sorgen. Voraussetzung dafür sind eine Digitalisierungsstrategie und Nachhaltigkeitsagenda, um überhaupt erst die notwendigen organisatorischen und personellen Strukturen zu schaffen.