Frankfurt am MainStrategie für E-Government

Frankfurt am Main ist die Stadt mit dem weltweit größten Internet-Knoten. Die Verfügbarkeit großer Bandbreiten hat dazu geführt, dass sich in der Metropole eine Vielzahl kommerzieller Rechenzentren niedergelassen hat. Zugleich stehen Unternehmen und Bürgern Internet-Zugänge zur Verfügung, über die eine Vielzahl von Geschäftsprozessen elektronisch abgewickelt werden könnte. Leider hält die technische Ausstattung der Stadtverwaltung mit dieser Entwicklung bislang nicht Schritt. E-Government betreibt Frankfurt am Main seit Jahrzehnten. Von der Hollerith-Maschine über klassische Großrechner und die Mittlere Datentechnik bis hin zu heutigen PC-Server-Systemen wurde die technische Entwicklung nachvollzogen. E-Government im heutigen Sinne bedeutet neben der Prozessoptimierung durch Automation innerhalb der Verwaltung vor allem Online-Dienstleistungen gegenüber Bürgern und Unternehmen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass Teile der Bevölkerung über keinen Internet-Anschluss verfügen oder diesen nicht nutzen – hierfür wurden in der Stadt die telefonischen Kontaktmöglichkeiten durch Unterstützung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 verbessert.

Erste Maßnahmen

Frankfurt am Main hat sich in den vergangenen Jahren schwer damit getan, eine Strategie für E-Government zu beschließen. Ideen zu diesem Themengebiet gab es ebenso wie konkrete Vorarbeiten unter Beteiligung namhafter Dienstleister seit vielen Jahren, doch kam es nicht zu den notwendigen Beschlussfassungen der politischen Gremien. Jetzt wurde das Thema aktiv aufgegriffen und die vorhandenen Arbeitsergebnisse umgesetzt. Als erste Maßnahme nach der Gründung einer Stabsstelle E-Government wurde veranlasst, dass strategische Schwerpunkte gesetzt werden. Bereits während der Arbeit an diesem Konzept wurde offenkundig, dass die Umsetzung einer solchen Strategie durch die hochgradig dezentrale IT-Infrastruktur der Stadt erheblich erschwert würde. Daher war eine Konsolidierung der städtischen Server-Systeme, die bislang auf 25 dezentrale IT-Stellen verteilt sind, ein wichtiges Anliegen. Es liegt auf der Hand, dass ein zentraler Betrieb wirtschaftlicher ist und bessere Sicherheitsstandards ermöglicht. Es war nicht leicht, Magistrat und Stadtverordnetenversammlung von diesem Vorhaben zu überzeugen. Bekanntermaßen misslungene IT-Großprojekte der vergangenen Jahre auf anderen föderalen Ebenen haben ein Misstrauen gegenüber notwendigen Investitionen wachsen lassen. Zugleich erlaubt die finanzielle Situation der Stadt keine großen Spielräume. Doch es ist geschafft: Magistrat und Stadtverordnetenversammlung haben die E-Government-Strategie als Rahmenkonzept beschlossen, welches nun mit Leben gefüllt werden muss.

Stufenweise umsetzen

Im Magistrat wurde der Konsens erzielt, dass die Strategie in mehreren Stufen umgesetzt wird. Zunächst ist eine Stabilisierung bestehender Systeme notwendig. Altsysteme müssen ersetzt werden, um Risiken zu minimieren. Die Internet-Plattform lässt derzeit keine Interaktivität zu und muss erneuert werden. Darüber hinaus ist es notwendig, Querschnittdienste zu schaffen, die momentan noch nicht zur Verfügung stehen. Auf­bauend auf diesen Querschnittdiensten können dann konkrete E-Government-Dienstleistungen angeboten werden. Hierzu sind verschiedene Projekte in Arbeit:
• Der Relaunch der Website frankfurt.de befindet sich in Vorbereitung.
• Es wird an der Bereitstellung von Querschnittdiensten wie einem Dokumenten-Management und der Bereitstellung einer Kollaborationsplattform gearbeitet.
• Es wird eine Beteiligungsplattform realisiert, auf der verschiedene Beteiligungsformen – vom Bürgerhaushalt bis hin zum Melden von Mängeln – zusammengeführt werden.
• In Kooperation mit anderen Kommunen nimmt Frankfurt an einem öffentlich geförderten Forschungsvorhaben teil, dessen Ziel ein regelbasiertes Antragsmanagement ist.
• Für den Bereich Open Data wird derzeit ein Konzept erarbeitet, wie die Bereitstellung maschinell lesbarer Daten im Internet erfolgen kann.
• Ein Mitarbeiterportal soll der Verbesserung der Kommunikation und Zusammenarbeit dienen.
• Die Stadt optimiert außerdem ihre technische Infrastruktur.
All dies soll dazu führen, dass Verwaltungsvorgänge möglichst durchgehend elektronisch abgewickelt werden, um die Informationen für Bürger und Unternehmen zu optimieren sowie eine bessere Partizipation zu ermöglichen und die Transparenz zu erhöhen. Bürger und Unternehmen sollen Verwaltungsleistungen online beantragen, bezahlen und erhalten können. Das soll zunächst mit solchen Leistungen versucht werden, die hohe Fallzahlen aufweisen und bei denen rechtlich geklärt ist, ob eine vollelektronische Abwicklung möglich ist.

Projekt für die Zukunft

Bei der Realisierung setzt Frankfurt am Main auf Kooperation, sei es mit geeigneten Dienstleistern oder mit anderen Kommunen, um Standards zu schaffen und die finanziellen Aufwendungen auf mehrere Beteiligte umlegen zu können. Um den erforderlichen Informationsaustausch zu bewerkstelligen, nimmt die Stadt an einer Vielzahl überregionaler Arbeitsgruppen teil. Sie betreibt Projektvorhaben mit Dienstleistern, die auf dem E-Government-Gebiet über hinreichende Erfahrungen verfügen. Parallel dazu wird in Frankfurt die Konsolidierung der bestehenden Rechenzentren vorangetrieben. Die unterschiedlichen Standards dieser Einrichtungen führen dazu, dass E-Government-Querschnittdienste in einer technisch sehr heterogenen Umgebung eingesetzt werden müssten. Der Magistrat hat sich der Argumentation des städtischen IT-Dezernenten angeschlossen und den Prüfauftrag zur Konsolidierung der Server-Systeme erteilt. Dass das vom Magistrat nachgefragte Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen akzeptabel ausfällt, darf mit Optimismus betrachtet werden. Natürlich bedarf es einer Anfangsinvestition, jedoch wird es sich auf Dauer als kostensenkend erweisen, dass Prozesse stärker automatisiert werden können. In den vergangenen Jahren ist die Einwohnerzahl Frankfurts um mehr als zehn Prozent gestiegen, die Anzahl der städtischen Mitarbeiter hat demgegenüber abgenommen. Zugleich nimmt die Komplexität vieler Aufgaben zu. Es ist zu erwarten, dass es in den kommenden Jahren schwierig sein wird, qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten. Die konsequente Umsetzung von E-Government ist daher eine Chance, Prozesse zu vereinfachen und verknappte Arbeitskapazitäten abzufangen. Intern ist zudem eine steigende Anzahl von Endgeräten wie PCs, Notebooks, Smartphones oder Tablet-PCs zu unterstützen. Im Außenverhältnis sind die Erwartungen an Mobile Government gestiegen. Im Moment müssen sich Verwaltungen mit der Frage auseinandersetzen, wie es um die Sicherheit der Daten bestellt ist. Frankfurt am Main setzt vor diesem Hintergrund bewusst auf ein eigenes Rechenzentrum sowie verlässliche Partner im Bereich der kommunalen IT-Dienstleister. Die meisten der Dienstgebäude sind über ein stadteigenes Netzwerk erschlossen.