DStGBAus der Sitzung des Innovators Club

Zu einer gemeinsamen Tagung fanden sich der Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), der innovatorsclub des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds und des Digitalverbands Bitkom auf der CEBIT (12. bis 15. Juni 2018, Hannover) zusammen. Zentrales Thema war die Digitalisierung. Dabei wurde deutlich, dass bei allen Vorhaben der Nutzen für die Bürger an erster Stelle stehen muss. Man sei sich einig, dass dies bei der Ausrichtung der Angebote in den vergangenen Jahren zu kurz gekommen ist, resümiert der DStGB. Auch gebe es Defizite bei der Akzeptanz eigentlich guter Dienstleistungen. „Es gibt viele Ankündigungen zur Digitalisierung, aber es kommt zu wenig bei den Bürgern an“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds Marco Trips. „Wir warten auf dem Land und in vielen kleinen und mittleren Städten und Gemeinden seit vielen Jahren auf schnelle Breitband-Verbindungen mit Glasfaser, Anträge sollen online gestellt und bearbeitet werden, und überhaupt: Mit dem neuen Personalausweis sollen sich neue digitale Welten auftun.“ All diese Projekte sind laut Trips bisher nicht angekommen. Dies liege an unzureichenden Projektstrukturen und einer mangelhaften Einbindung der Kommunen. „Wenn Bund und Länder diejenigen, die jeden Tag vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten, nicht mit den notwendigen Mitteln ausstatten, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn Deutschland bei der Digitalisierung nicht in der ersten Liga spielt“, ergänzte Trips.

Kommunen sind kein Sofa

Der Städte- und Gemeindebund fordert nicht nur eine besseren Finanzausstattung der Kommunen für die Durchführung der anstehenden IT-Projekte. Er lege auch großen Wert darauf, Stimmrechte im Digitalrat und IT-Planungsrat in Niedersachsen zu erhalten, um den Sachverstand der mittleren und kleinen Kommunen nachhaltig einbringen zu können. „Wir hoffen, dass sich endlich etwas ändert“, mahnt Präsident Trips. „Der Bund und das Land Niedersachsen dürfen sich nicht weiter bei der Finanzierung und Umsetzung der Digitalisierung auf den Kommunen ausruhen. Wir sind kein Sofa. Bitte helfen Sie uns wirklich.“ Alexander Handschuh, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebunds ergänzt: „Wir dürfen uns bei der Digitalisierung nicht nur auf E-Government-Angebote oder die digitale Verwaltung in den Kommunen beschränken. Digitale Städte und Gemeinden vernetzen die bislang getrennt voneinander operierenden Bereiche der Verwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Auf diese Weise entsteht ein Zuwachs an Lebensqualität in den Kommunen und echter Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger. Wichtig ist, dass wir die Chancen erkennen und Projekte gemeinsam anpacken. Hier setzen wir auf die Unterstützung von Bund und Ländern.“

Zusammenarbeiten und Denkanstöße geben

Im vom DStGB initiierten Innovators Club befassen sich rund 40 Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Führungskräfte aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft interdisziplinär mit strategischen Zukunftsthemen der Kommunen. Der innovatorsclub Niedersachsen wurde vom niedersächsischen Städte- und Gemeindebund und den Unternehmerverbänden Niedersachsen gemeinsam mit Microsoft Deutschland als Forum für Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung gegründet. Ziel des Zusammenschlusses ist es, gute Ideen aus und für Niedersachsen zu sammeln, zu entwickeln, zu diskutieren und Denkanstöße für neue Projekte zu geben.