Rheinland-PfalznPA nützt im ganzen Land

Das Land Rheinland-Pfalz, die Landesregierung und die rheinland-pfälzischen Kommunen streben eine bürgerfreundliche und offene Verwaltung an. Während bundesweit nach Einsatz- und Nutzungsmöglichkeiten für den neuen Personalausweis (nPA) und die elektronische Signatur (eID) gesucht wird, hat Rheinland-Pfalz mit den Kommunen des Landes bereits entsprechende Online-Dienste entwickelt. In den vergangenen zwei Jahren sind über 800.000 neue Personalausweise in Rheinland-Pfalz ausgegeben worden. Damit sind heute schon 20 Prozent der Bürger des Landes in der Lage, Verwaltungsleistungen elektronisch zu nutzen. Dazu mussten sie lediglich die eID-Funktion des neuen Personalausweises freischalten lassen.

Durchgehend elektronische Abwicklung

Seit dem 1. November 2010 werden bundesweit Anwendungsmöglichkeiten für die Online-Nutzung des nPA eröffnet. Einige Lösungen kommen von der öffentlichen Verwaltung, beispielsweise die Abfrage des Punktekontos beim Kraftfahrt-Bundesamt. Auch im Bereich der Bürgerbeteiligung und des Petitionsrechts wurden die Möglichkeiten des neuen Personalausweises sofort aufgegriffen, etwa mit openpetition.de, einer Plattform für Bürgerinitiativen, Petitionen und Kampagnen. In Rheinland-Pfalz umfasst das Angebot darüber hinaus Melderegister und Personenstandswesen. Seit dem 21. November 2012 bieten die rheinland-pfälzischen Kommunen den Bürgern in diesem Verwaltungsbereich nahezu flächendeckend die Möglichkeit, mithilfe der eID-Funktion des nPA beziehungsweise mit dem elektronischen Aufenthaltstitel Behördengänge vollständig elektronisch abzuwickeln. In einer ersten Stufe umfasst das Angebot Anträge auf Ausstellung eines Führungszeugnisses, Übermittlung einer Meldebescheinigung, Übermittlung einer Aufenthaltsbescheinigung, Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, Einrichtung einer Übermittlungssperre sowie auf Ausstellung einer Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunde. Auch die Voranmeldung der Eheschließung beim Standesamt kann in Rheinland-Pfalz vollständig über das Internet abgewickelt werden. Bei den Online-Antragsverfahren werden die erforderlichen persönlichen Daten aus dem Personalausweis des Antragstellers ausgelesen und direkt in die Antragsmaske übernommen. Das erleichtert nicht nur das Ausfüllen der Anträge, sondern bestätigt der zuständigen Behörde zugleich die Identität des Antragstellers. Dadurch kann das gesamte Verfahren durchgehend elektronisch abgewickelt werden.

Hohe Beteiligung am Online-Bürgerdienst

Innerhalb kürzester Zeit haben sich über 70 Prozent der rheinland-pfälzischen Meldebehörden und mehr als 85 Prozent der rheinland-pfälzischen Standesämter an dem Online-Bürgerdienst beteiligt und die Angebote in die Web-Seiten der Städte integriert. Nach der Veröffentlichung der Dienste ist die Freischaltquote der eID-Funktion beim neuen Personalausweis in einem Monat um fünf Prozent gestiegen und hält sich seitdem auf dem höheren Niveau. Damit diese Angebote realisiert werden konnten, haben die Landesverwaltung und die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam eine Lösung umgesetzt. Das für die Services erforderliche Berechtigungszertifikat zur Prüfung der Personalausweisdaten wurde für die gesamte öffentliche Verwaltung in Rheinland-Pfalz beschafft und den kommunalen Spitzenverbänden zur Verfügung gestellt. Ermöglicht wird die elektronische Vorgangsabwicklung mit der eID-Funktion des neuen Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels über das kommunale Behördenportal www.rlpDirekt.de. Die Bürger sparen nicht nur Zeit und Geld, sondern können sich auch darauf verlassen, dass ihre Daten im Rahmen der Online-Vorgänge sicher sind. Über eine verschlüsselte Internet-Verbindung werden alle für die Behörden relevanten Antragsdaten erfasst und an die zuständige Behörde übertragen. Der elektronische Vorgang kann anschließend medienbruchfrei in der jeweiligen Fachanwendung der Verwaltung weiterverarbeitet werden. Weitere Kommunen und Behörden aus Rheinland-Pfalz können sich jederzeit an dem Projekt beteiligen und damit dazu beitragen, dass das Angebot für alle Bürger zur Verfügung steht.

Erweiterungen geplant

Betrieben werden die Online-Bürgerdienste von IT-Dienstleister KommWis und dem Zweckverband ZIDKOR. Ziel ist es, den Serviceumfang stetig zu erweitern. Um den Bürgerservice und die Nutzung des nPA weiter zu verbreiten, arbeitet Rheinland-Pfalz auch mit benachbarten Bundesländern an neuen Lösungen. Vor diesem Hintergrund widmet sich das Land etwa zusammen mit Hessen und Hamburg dem Themenbereich Kfz-Online-Zulassung beziehungsweise -Abmeldung. Denn das erklärte Ziel, den Zugang der Bürger zur Verwaltung zu vereinfachen und durch die Nutzung der vorhandenen Technologien sicher zu gestalten, kann nur gemeinsam erreicht werden.