VitakoInteroperabilität statt Zentralisierung

Bürger und Unternehmen sollen künftig möglichst viele ihrer Anliegen bei einer Anlaufstelle der Verwaltung erledigen können. Das hat der IT-Planungsrat in seiner Sitzung am 13. Oktober 2016 entschieden und hierfür ein neues Digitalisierungsprogramm namens „Digitale.Verwaltung.Jetzt“ aufgelegt (wir berichteten). Bis zum Jahr 2018 sollen demnach konkrete Projekte mit hohem Nutzen für Bürger und Unternehmen beispielhaft umgesetzt werden, um anschließend flächendeckend Einsatz zu finden. Die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, Vitako, unterstützt das Ziel, nutzerfreundliche, digitale Verwaltungsservices für alle Bürger und die Wirtschaft über eine interoperable, föderale IT-Infrastruktur anzubieten. Auch die Standardisierung von Prozessen und Schnittstellen hält Vitako nach eigenen Angaben für konstruktiv. Allerdings mache sich das Programm für zentrale Lösungen stark, welche die vorhandenen kommunalen E-Government-Lösungen negieren und viele Anstrengungen der Kommunen und ihrer kommunalen IT-Dienstleister zunichte machen würden. „Angestrebt werden offensichtlich zentrale IT-Lösungen aus einer Hand – der Hand des Bundes“, heißt es vonseiten Vitakos.
Die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister hat daher eine ausführliche Stellungnahme zu dem Digitalisierungsprogramm veröffentlicht. Diese macht darauf aufmerksam, dass sich aus einer Zentralisierung der IT viele Fragen und Probleme sowohl wettbewerbsrechtlicher, kartellrechtlicher als auch sicherheits- und kostenrelevanter Natur ergeben. Vitako hält eine Zentralisierung somit nach eigener Aussage für ausgesprochen problematisch. „Wir plädieren dafür, juristisch, organisatorisch und technisch interoperable und vernetzte Lösungen zu kreieren oder weiterzuentwickeln, wie es sie in der existierenden föderalen IT-Infrastruktur zuhauf gibt. Nur so können Bund, Länder und Kommunen gemeinsam das Ziel des IT-Planungsrats erreichen, in Deutschland eine interoperable E-Government-Landschaft in einer föderalen IT-Infrastruktur zu schaffen“, erklärt Vitako-Geschäftsführerin Marianne Wulff. Gerade auf kommunaler Ebene habe die Zusammenarbeit im IT-Bereich lange Tradition. Bündelungen von IT in gemeinsamen Einrichtungen und eine immer intensivere Zusammenarbeit der IT-Dienstleister gewährleisteten, dass die IT in Kommunen bezahlbar, beherrschbar und sicher sei, so Marianne Wulff weiter. Interoperabel und vernetzt müsse daher heute übersetzt werden mit: Wenige für Viele.