WahlenIT entlastet Sachbearbeiter

Herr Wübbeler, 2013 ist wieder Wahljahr. Neben der Bundestagswahl finden in Niedersachsen auch Landtagswahlen statt. Welche Herausforderungen ergeben sich für die Kommunen im Vorfeld der Wahlen?

Es sind zwei eigenständige Wahlen, weshalb alle Vorbereitungen zweimal durchzuführen sind. Bedingt durch die zeitliche Abfolge – die niedersächsische Landtagswahl findet am 20. Januar, die Bundestagswahl im Herbst 2013 statt – sind jeweils separate Vorbereitungen zu treffen. Durch die Zeitspanne zwischen den Wahlen lassen sich in diesem Fall keine Synergieeffekte nutzen. So muss für jede Wahl die Verpflichtung der Wahlhelfer separat vorgenommen werden. Zudem fällt die Wahlvorbereitung für die Landtagswahl 2013 in die Weihnachtszeit beziehungsweise den Jahreswechsel. Da während dieser Zeit ohnehin immer Jahresabschlussarbeiten anstehen, stellt die Abwicklung eine zusätzliche Herausforderung dar für alle Wahlsachbearbeiter und beteiligten Kollegen, etwa aus dem Einwohnermeldeamt oder für diejenigen, welche die Ausgabe der Briefwahlunterlagen vornehmen.

Welche Unterstützung bietet hier eine Software-Lösung?

Sie ist eine absolute und unerlässliche Entlastung, die gar nicht mehr wegzudenken ist. Jede Wahl ist ein Termingeschäft. Konkrete Termine und Zeitabläufe sind vorgeschrieben und einzuhalten. Da ist die Unterstützung durch eine Software unabdingbar. Könnte man auf diese IT-Unterstützung nicht zurückgreifen, würde dies einen deutlich höheren Personalaufwand bedeuten. Denken Sie alleine an die Ermittlung des Wahlergebnisses am Wahlabend. Der Bürger hat mittlerweile die Erwartung, zeitnah nach Schließung der Wahllokale ab 18 Uhr eine erste Prognose über die Medien zu erfahren, um dann im Laufe des Abends die konkreten Ergebnisse aus den Wahlkreisen zu bekommen. Hier ist die Erwartung natürlich groß, diese Ergebnisse möglichst schnell zu erhalten.

„Wahlen ohne den Einsatz von Software würden einen deutlich höheren Personalaufwand bedeuten.“

Welche weiteren Aufgaben stehen dann am Wahlabend an?

Im Verlauf des Tages wird zunächst eine Ansprechbarkeit für die Wahlen im Stadthaus sichergestellt. Hier laufen dann telefonische Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl auf, aber auch Fragen der ehrenamtlichen Wahlhelfer aus den Wahlvorständen werden beantwortet. Ab 18:30 Uhr wird auf das Eintreffen beziehungsweise die telefonische Durchsage der Wahlergebnisse aus den Wahllokalen gewartet. Diese werden erfasst und nach Durchgabe aller Ergebnisse als Gesamtresultat für das Stadtgebiet per Schnellmeldung an die Kreiswahlleitung gesandt. Für interessierte Bürger erfolgt ein Aushang der Ergebnisse aus den Wahlbezirken und des Briefwahlergebnisses im Stadthaus. Der Wahlabend endet damit, dass die Wahlunterlagen, die den Wahlvorständen für ihre Tätigkeiten ausgehändigt wurden, im Stadthaus entgegengenommen werden. In diesem Rahmen erfolgt mit den Wahlvorstehern eine Kontrolle auf Vollständigkeit, insbesondere der Wahlniederschrift und der dieser beizufügenden Unterlagen. Das ist vor allem deshalb wichtig, weil am Folgetag die Wahlniederschriften an die Kreiswahlleitung zu übergeben sind. Die Kreiswahlleitung stellt über den Kreiswahlausschuss letztlich das Endergebnis für den Wahlkreis fest. Voraussetzung für einen reibungslosen Ablauf am Wahltag ist immer, dass die EDV funktioniert. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, würden wieder Rechenmaschinen und Bleistift zum Einsatz kommen müssen. Für diesen Fall sollte ein Plan B in der Schublade liegen.

Wie beurteilen Sie im Rahmen der Verwendung einer Wahl-Software den Aspekt der Sicherheit?

Der Aspekt Datenschutz wird auch in der Wahlsachbearbeitung und somit auch bei der Nutzung einer Wahl-Software groß geschrieben. Deren Einsatz bietet sowohl für die Verwaltung, als auch für den Bürger viele Möglichkeiten und Erleichterungen. So kann in Wildeshausen wie in vielen anderen Kommunen die Ausstellung der Briefwahlunterlagen über die Web-Seite der Stadt online beantragt werden. Hieran lässt sich beispielhaft aufzeigen, dass die vorgenommenen Abfragen zur Beantragung durch die Wähler dem Sicherheitsaspekt gerecht werden. So müssen persönliche Angaben gemacht werden, welche die Beantragung der Briefwahlunterlagen erst ermöglichen.

Wie sehen Ihrer Meinung nach die Trends im Bereich Wahlen aus? Kommt es beispielsweise in absehbarer Zeit zu einem flächendeckenden E-Voting?

Sicherlich lässt sich die Weiterentwicklung im IT-Bereich und damit auch im Bereich Wahlen nicht aufhalten. Gleichwohl sehe ich die Zeit für die flächendeckende Einführung einer E-Voting-Lösung für unser (Bundes-)Land noch nicht gekommen. Hier können wir uns sicherlich nicht mit den USA vergleichen. Wir sind anders strukturiert und pflegen insbesondere im ländlichen Bereich noch ein kommunikatives Miteinander. Bei uns wird meines Erachtens noch der persönliche Umgang in Verbindung mit dem Gang zur Wahlurne vorgezogen. So erwartet derzeit der Wähler, dass ihm der Stimmzettel zum Ausfüllen ausgehändigt wird und gegebenenfalls Hinweise zum Ablauf vor Ort gegeben werden. Des Weiteren wäre die Einführung von E-Voting zum jetzigen Zeitpunkt auch kein probates Mittel zur Steigerung der Wahlbeteiligung.