BayernEinheitlicher kommunaler IT-Dienstleister geplant

Die Zukunftskommission #Digitales Bayern 5.0 sieht Finanz- und Heimatminister Albert Füracker auf Erfolgskurs. Wie sein Ministerium mitteilt, startet ab Frühjahr die neue Umsetzungsphase bis Ende 2025. Füracker sagt: „Wir haben über 60 Maßnahmen identifiziert, um Bayerns Kommunen fit für die digitale Zukunft zu machen. Ab jetzt bauen wir Bayerns Kommunen gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden flächendeckend zu volldigitalen Ämtern aus. Ob Baugenehmigung, Kfz-Zulassung oder Wohnsitzanmeldung: Vom Erstantrag bis zum finalen Bescheid wird die Kommunikation online, schnell und bürokratiearm erfolgen.“

Der Minister ergänzt: „Für dieses Ziel müssen unsere Kommunen durch die zentralen Leistungen eines einheitlichen kommunalen IT-Dienstleisters unterstützt werden. Diesen bringen wir bis Ende 2025 auf den Weg. Wir bündeln so Aufgaben, wo es zweckmäßig ist und machen den IT-Betrieb für Kommunen wirtschaftlicher, effizienter und zugleich datensicherer. Alle an den IT-Dienstleister sukzessive angeschlossenen Kommunen werden unkompliziert auf dessen Anwendungen zugreifen können.“

eID-Turbo wird gezündet

Damit die Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Kommunen gelingt, muss nach Aussage von Füracker der Zugang für die Bürgerinnen und Bürger so effizient wie nur möglich gestaltet werden. Sich online sicher auszuweisen, müsse so einfach und selbstverständlich werden, wie es das Bezahlen im Internet bereits ist. Mit den weitreichenden Identifikationsmöglichkeiten über die Steuersoftware ELSTER steuere der Freistaat bereits eine wichtige Lösung bei. Füracker weiter: „Neben ELSTER zünden wir jetzt auch den Bayern-Turbo für die eID-Funktion des Personalausweises. Der Bund hat hier mit der Abschaffung des kostenfreien PIN-Rücksetzung auf dem Postweg entscheidend gebremst, obwohl eine große Zahl an Online-Interessierten ihre hierzu nötige PIN oft nicht kennt. Wir wollen die eID-Funktion jetzt bekannter machen und Hürden für die Rücksetzung der nötigen PIN für eine bürgerfreundliche und modernere Verwaltung in Bayern abbauen.“ Die neue Möglichkeit zur Identifikation per Smartphone werde durch das europaweit standardisierte EUDI-Wallet, welches vom Bund eingeführt wird, noch interessanter.

Bayerns Kommunen haben im Rahmen ihrer Selbstverwaltung erhebliche und erfolgreiche Anstrengungen zur Digitalisierung unternommen, teilt das Finanzministerium mit. Dabei seien viele Einzellösungen entstanden, die langfristig zu kostspielig, unsicher und personalintensiv sein könnten, um mit der technologischen Entwicklung Schritt zu halten. Die Zukunftskommission #Digitales Bayern 5.0 – bestehend aus Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sowie der Bayerischen Staatsregierung – wurde im Frühjahr 2024 gebildet, um die digitale Transformation der bayerischen Kommunen voranzubringen (wir berichteten).