Metropolregion Rhein-NeckarVerlängerung unter Dach und Fach

Kooperationsvereinbarung zur Fortführung des Modellvorhabens in der Metropolregion Rhein-Neckar unterzeichnet.
v.l.: Stefan Krebs, IT-Beauftragter des Landes Baden-Württemberg; Ralph Schlusche, Direktor Verband Region Rhein-Neckar; Dr. Christine Brockmann, Leiterin Fachbereich Verwaltungsvereinfachung der MRN; Dr. Thomas Schäfer, Finanzminister und Bevollmächtigte
(Bildquelle: Metropolregion Rhein-Neckar GmbH)

Kooperationsvereinbarung zur Fortführung des Modellvorhabens in der Metropolregion Rhein-Neckar unterzeichnet.
v.l.: Stefan Krebs, IT-Beauftragter des Landes Baden-Württemberg; Ralph Schlusche, Direktor Verband Region Rhein-Neckar; Dr. Christine Brockmann, Leiterin Fachbereich Verwaltungsvereinfachung der MRN; Dr. Thomas Schäfer, Finanzminister und Bevollmächtigte
(Bildquelle: Metropolregion Rhein-Neckar GmbH)
Auf der CeBIT in Hannover (14.-18. März 2016) haben die IT-Beauftragten der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Vertretern der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) die Kooperationsvereinbarung zur Fortführung des Modellvorhabens „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ unterzeichnet. Auf die Verlängerung der seit 2010 bestehenden Zusammenarbeit hatten sich die Partner bereits im Dezember vergangenen Jahres geeinigt (wir berichteten). Wie die MRN mitteilt, sollen die Projekte aus der ersten Phase des Modellvorhabens in den nächsten fünf Jahren konsequent fortgeführt werden. Hinzu kommen weitere Vorhaben, die ein länder- und ebenenübergreifendes E-Government fördern. Als neue Handlungsschwerpunkte nennt die MRN etwa die Bereiche Großraum- und Schwerlastverkehr, Smart Data, die Kostensenkung bei Straßenaufgrabungen im Zuge des Breitband-Ausbaus sowie ein föderales Informations- und Wissensmanagement für das Ausländerwesen. Darüber hinaus wird sich das Land Baden-Württemberg in diesem Jahr federführend dem Projekt virtuelles Bauamt widmen. „Dabei möchten wir insbesondere für Unternehmen einen einheitlichen Zugang zu den 26 unteren Baubehörden der Metropolregion mit ihren jeweiligen Fachverfahren schaffen und Möglichkeiten für eine elektronische, organisationsübergreifende Beteiligung entwickeln“, erklärt der IT-Beauftragte des Landes, Stefan Krebs. „Wir arbeiten derzeit an einem Feinkonzept, bei dem wir auch Werkzeuge aus unserem neuen Verwaltungsportal service-bw prüfen wollen. Damit wäre eine optimale Vernetzung der unterschiedlichen Verfahren möglich.“ Erste Ergebnisse der fortgeführten Zusammenarbeit wollen die Partner auf dem Nationalen IT-Gipfel 2017 präsentieren, der im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen stattfinden wird.
Landkreistag Baden-Württemberg: Digitalisierungskodex 2.0
[18.08.2025] Mit dem Digitalisierungskodex 2.0 setzt der Landkreistag Baden-Württemberg erneut Standards für die digitale Zukunft der Landkreise. Das Dokument umfasst zwölf Leitlinien für einheitliche digitale Prozesse, mehr Datensouveränität und einen besseren Bürgerservice. mehr...
Staatsmodernisierung: Blick in den Maschinenraum fehlt
[17.07.2025] In einer Stellungnahme zum Abschlussbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat kritisiert das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen, dass kommunale Realitäten in den Vorschlägen nicht genügend berücksichtigt werden. Es fehle an Lösungen für die Praxis – etwa bei Personal, Finanzierung oder Führung. mehr...
Abschlussbericht: Wie kann die Staatsreform gelingen?
[17.07.2025] Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat hat ihren Abschlussbericht an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergeben. Viele ihrer Vorschläge finden sich im Koalitionsvertrag wieder. Die Initiatoren fordern nun eine zügige Umsetzung – auch durch neue Wege wie Modellkommunen. mehr...
Vitako: Deutschland-Stack und KI im Fokus
[15.07.2025] Die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, Vitako, diskutierte mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung über Strategien zur Verwaltungsdigitalisierung. Im Fokus: der Deutschland-Stack, kultureller Wandel und konkrete Rahmenbedingungen für kommunale Umsetzung. mehr...
Verwaltungsdigitalisierung: Bayerns Kommunen an der Spitze
[15.07.2025] Bei der Verwaltungsdigitalisierung belegen bayerische Kommunen im bundesweiten Vergleich die 34 vordersten Plätze. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Dashboards Digitale Verwaltung des Bundes zur Verfügbarkeit digitaler Verwaltungsleistungen hervor. Platz eins belegt Augsburg. mehr...
Wiesbaden / MACH: Ökosystem mit offenen Standards
[09.07.2025] Kommune21 hat mit Maral Koohestanian von der Stadt Wiesbaden und Sören Knörr von MACH über die Erwartungen an die neue Bundesregierung und die Bedeutung offener Standards bei der Umsetzung der Digitalisierung gesprochen. mehr...
Kreis Steinfurt: Besser interkommunal
[07.07.2025] Das Service Innovation Lab im Kreis Steinfurt soll Verwaltungen dabei unterstützen, schneller, flexibler und kundenorientierter zu werden. Die interkommunale Zusammenarbeit ist dabei von zentraler Bedeutung. mehr...
Rheinland-Pfalz: Ausweitung der EfA-Fertigungsstrecke
[07.07.2025] Das Land Rheinland-Pfalz hat die Ausweitung der EfA-Fertigungsstrecke zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auf Kommunen beschlossen. Diese sollen so noch leichter digitale Services für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bereitstellen können. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsvereinbarung mit eGo-MV
[30.06.2025] In Mecklenburg-Vorpommern haben das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung und der Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) eine neue Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet. Sie adressiert die weitere Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). mehr...
Hannover: Taskforce und Fonds
[05.06.2025] KI und ein wachsendes Angebot an Onlinedienstleistungen verbessern den Service der Stadt Hannover. Die Verwaltung geht die Digitalisierung strategisch an: Sie hat Kompetenzteams installiert und Mittel in Höhe von knapp 50 Millionen Euro mobilisiert. mehr...
DStGB: Mehr kommunaler Einfluss
[02.06.2025] Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat einen Ausschuss für Digitalisierung gegründet. Dieser will auf die Belange der Kommunen bei Digitalprojekten aufmerksam machen und frühzeitige Einbindung erwirken. mehr...
Deutscher Städtetag: Burkhard Jung ist Präsident
[19.05.2025] Im Rahmen seiner Hauptversammlung hat der Deutsche Städtetag Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung erneut als Präsidenten gewählt. Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt und Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner werden Vizepräsident und -präsidentin. Münsters OB Markus Lewe ist neues Ehrenmitglied. mehr...
BMDS: Digitalministerium hat Arbeit aufgenommen
[15.05.2025] Mit Karsten Wildberger als Digitalminister nimmt das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung die Arbeit auf. Es bündelt die Zuständigkeiten aus bisher sechs Ressorts. Markus Richter, zuvor IT-Beauftragter der Bundesregierung, arbeitet als Staatssekretär in dem neuen Ministerium. mehr...
NEGZ: Smart City und E-Government zusammen denken
[15.05.2025] Eine Kurzstudie des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums (NEGZ) untersucht die Wechselwirkungen und möglichen Synergieeffekte zwischen Smart-City- und Smart-Government-Initiativen. Befragt wurden 25 der Modellprojekte Smart Cities. mehr...
DStGB: Digitalausschuss konstituiert sich
[15.05.2025] Klare Forderungen an die neue Bundesregierung hat der Digitalausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) im Rahmen seiner konstituierenden Sitzung in Berlin formuliert. mehr...