Sachsen-AnhaltDigitale Agenda beschlossen

Die Digitale Agenda für das Land Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung in ihrer gestrigen Kabinettssitzung (19. Dezember 2017) beschlossen. Das teilt die Staatskanzlei des Landes mit. „Die Agenda ist ehrgeizig, sie ist innovativ – sie ist für uns der zentrale Leitfaden, um unser Land im digitalen Zeitalter modern und zukunftsfest aufzustellen“, erklärte dazu Wirtschaftsminister Armin Willingmann. Nun werde es darum gehen, die in der Agenda beschriebenen Vorhaben schrittweise und zügig umzusetzen.
Wie die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt weiter berichtet, finden sich die wichtigsten strategischen Ziele der Agenda in einem Zehn-Punkte-Plan wieder. Vorgesehen sei etwa der flächendeckende Glasfaserausbau bis zum Jahr 2030. Ab dann soll es landesweit möglich sein, Daten in Gigabit-Geschwindigkeit auszutauschen. Besondere Priorität beim Anschluss an das schnelle Internet hätten Unternehmen, Schulen und Hochschulen. Auch die digitale Transformation von Schulen und Hochschulen steht im Fokus der Digitalen Agenda. Hier wird zum Schuljahr 2018/2019 ein entsprechendes Landeskonzept für alle Schulen verbindlich. Darüber hinaus sollen bis zum Schuljahr 2020/2021 die Fachlehrpläne aller Schulformen reformiert werden. Für die Lehrkräfte im Land sollen darüber hinaus entsprechende Fortbildungsprogramme für das Lehren mit digitalen Medien aufgelegt werden.

Verwaltung wird zum digitalen Dienstleister

In den kommenden Jahren soll die öffentliche Verwaltung zudem zu einem digitalen Dienstleister für die Bürger und Unternehmen weiterentwickelt werden. Ausgehend von der IKT-Strategie „Sachsen-Anhalt digital 2020“, dem im Sommer 2017 beschlossenen Onlinezugangsgesetz (OZG), dem im Juli 2018 zu verabschiedenden E-Government-Gesetz des Landes sowie befördert durch die Entwicklungen auf Bundes- und europäischer Ebene werde das Land Sachsen-Anhalt auch eine neue E-Government-Strategie beschließen, so die Staatskanzlei. Zudem werde das Landesportal www.sachsen-anhalt.de (LPSA), das schon heute alle öffentlich verfügbaren Informationen und Dienstleistungsangebote der Landesbehörden bündelt, weiter ausgebaut.
Ebenfalls als Ziel des Zehn-Punkte-Plans wird aufgeführt, das kulturelle Vermächtnis des Landes Sachsen-Anhalt digital zu erschließen und im weltweiten Netz bereitzustellen. Hierfür werde im Kooperationsverbund „Digitale Archivierung Nord“ (DAN) gemeinsam mit den Hansestädten Hamburg und Bremen sowie den Ländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern ein durch einen IT-Dienstleister betriebenes elektronisches Archiv namens E-LASA aufgebaut.
Einer ersten Schätzung der Landesregierung Sachsen-Anhalt zufolge sind allein bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 rund 600 Millionen Euro aufzuwenden, um die Vorhaben der Digitalen Agenda umzusetzen. Davon sollen etwa 300 Millionen Euro in den Breitband-Ausbau fließen. 460 Millionen Euro sind laut Staatskanzlei bereits durch den Landeshaushalt sowie durch Mittel des Bundes und der EU abgedeckt. Dementsprechend bleibe eine Lücke von 140 Millionen Euro, die noch geschlossen werden muss. Man sei jedoch optimistisch, dass deren Finanzierung gemeinsam mit Bund und EU gelinge.