Interview: Das OZG nachschärfen Interview
[27.10.2023] Noch immer wird über ein Änderungsgesetz zum Onlinezugangsgesetz beraten, nachdem der erste Gesetzentwurf im Februar viele kritische Stimmen auf sich zog. Jonas Botta vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung hat sich mit einer Stellungnahme eingebracht und schildert im Gespräch den gegenwärtigen Diskussionsstand. mehr...


OZG 2.0: Zu wenig Schubkraft
[26.5.2023] Die Reaktionen auf den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) fallen durchwachsen aus. So sehen der Deutsche Landkreistag, der Digitalverband Bitkom und der Nationale Normenkontrollrat zwar durchaus positive Ansätze, insgesamt reichten die beschlossenen Maßnahmen aber nicht aus, um eine Trendwende bei der Digitalisierung zu schaffen. mehr...

KGSt: Ein modernes Fördersystem für Kommunen
[16.5.2023] Kommunen sehen sich einer Vielzahl von Förderprogrammen auf Bundes- und Länderebene gegenüber, um Finanzierungslücken zu schließen. Doch das Förderwesen ist stark bürokratisiert. Die KGSt hat jetzt ein Positionspapier mit Vorschlägen zu dessen Modernisierung vorgelegt. mehr...

IT-Planungsrat: 40. Sitzung thematisiert Kommunalpakt
[30.3.2023] Ende März kam der IT-Planungsrat zu seiner 40. Sitzung zusammen. Neben einem neuen Selbstverständnis und der Neuausrichtung von Finanzierungsmodalitäten wurden auch Eckpunkte für einen Kommunalpakt vereinbart, der in der Sommersitzung unterzeichnet werden soll. mehr...

DLT: Glasfaser ist eine Zukunftsinvestition
[31.10.2022] „Mit Erleichterung“ habe der Deutsche Landkreistag die Ankündigung des Bundes zur Kenntnis genommen, die Gigabitförderung im Jahr 2023 fortzusetzen. Allerdings sieht der Verband den flächendeckenden Ausbau angesichts unsicherer Förderkriterien und zu knapper Mittel gefährdet. mehr...

DLT: Glasfaserförderung muss weitergehen
[25.10.2022] Den abrupten Glasfaserförderstopp des Bundes hat der Deutsche Landkreistag (DLT) scharf kritisiert. Diese Vollbremsung gefährde den flächendecken Gigabitausbau und die Wirtschaftsstruktur im Land. Die Landkreise stünden vor vielen Fragen – eine Planungssicherheit fehle. mehr...

Smart Country Convention: Entscheidende Akteure kamen zusammen
[24.10.2022] 12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, 215 Aussteller und mehr als 400 Speaker zählte die Smart Country Convention 2022. Vom 7. bis 9. November 2023 soll die SCCON erneut Behörden und Digitalwirtschaft zusammenbringen. mehr...

eWaffe: Als EfA-Dienst verfügbar
[26.9.2022] Die Waffenrechtliche Erlaubnis steht als OZG-Dienst zur Nachnutzung bereit. Erste Anwender sind die Kreise Neuburg-Schrobenhausen und Regensburg. mehr...

Deutscher Landkreistag: Verbandsspitze gewählt
[15.9.2022] Reinhard Sager, Landrat des Kreises Ostholstein, bleibt auch in den kommenden zwei Jahren Präsident des Deutschen Landkreistags (DLT). Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurde er einstimmig wiedergewählt. mehr...

Kommunale Spitzenverbände: Aktuelle Finanzdaten veröffentlicht
[22.8.2022] Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben jetzt eine Prognose für die Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2025 veröffentlicht. Das Ergebnis: Die Finanzlage der Kommunen verschlechtert sich. mehr...