[21.5.2008] Auf die Bürgerkongresse zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz folgen so genannte Planungszellen. Diese viertägigen Veranstaltungen schließen mit einem Bürgergutachten, das anschließend der Landesregierung übergeben wird.

In Rheinland-Pfalz werden Ende dieses Monats die fünf eintägigen Bürgerkongresse zur Kommunal- und Verwaltungsreform (wir berichteten) abgeschlossen sein. Im Juni sollen die Folgeveranstaltungen stattfinden. Innenminister Karl Peter Bruch sagt: „Mit sechs viertägigen Planungszellen gehen wir in die nächste Runde. Die bei den Bürgerkongressen erarbeiteten Ideen, Vorschläge und Themen fließen unter anderem in diese Planungszellen ein und können hier vertieft behandelt werden.“ Laut einer Pressemitteilung des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Innern und für Sport sollen Bürger ihre alltäglichen Erfahrungen, Erwartungen und Wünsche an die Verwaltung formulieren. Jede Planungszelle endet mit einem Bürgergutachten, das konkrete Vorschläge enthält und der Landesregierung übergeben wird. „Das Bürgergutachten hat zwar nur empfehlenden Charakter, aber an den Vorschlägen kann und will die Landesregierung nicht vorbeisehen“, sagt Bruch. Die Teilnehmer der Planungszellen werden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Mit der Durchführung der Veranstaltungen ist das Berliner nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung beauftragt worden. (rt)

http://www.planungszellen.rlp.de
http://www.kommunalundverwaltungsreform.rlp.de
http://www.ism.rlp.de

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