[1.7.2011] Der IT-Planungsrat hat sich in seiner 5. Sitzung auf strategische Ziele verständigt und dabei auch die Weichen zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie gestellt.

Auf ihrer gestrigen Sitzung (30. Juni 2011) haben sich die Mitglieder des IT-Planungsrates auf Schwerpunkte bei der Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie geeinigt. Eine Liste konkreter Maßnahmen soll bis zum 13. Oktober 2011 vorliegen. Wie das Bundesministerium des Innern (BMI) weiter mitteilt, wurde zudem beschlossen, eine gemeinsame eID-Strategie zu erarbeiten, um Bürgern künftig den sicheren Austausch mit Verwaltung und Wirtschaft über das Internet zu ermöglichen. Dem Einsatz des neuen Personalausweises werde dabei eine Schlüsselfunktion zukommen. Darüber hinaus plant der IT-Planungsrat, noch in diesem Jahr eine Leitlinie für IT-Sicherheit zu verabschieden. Hierzu erklärte die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe: „Bund und Länder müssen ihre IT-Verfahren den aktuellen Bedrohungen aus dem Internet anpassen. Ein wichtiger erster Schritt sind dabei gemeinsam erarbeitete einheitliche Mindeststandards.“ Zudem soll die E-Partizipation eine wichtige Rolle spielen. „Es zeigt sich zunehmend in allen Fachbereichen, dass Verwaltungsverfahren und -entscheidungen mehr Teilhabe erfordern“, so der Vorsitzende des IT-Planungsrats, Ministerialdirektor Herbert Zinell vom Innenministerium Baden-Württemberg. „Der IT-Planungsrat kann hier mit Mitteln des E-Government und des Internets einen wichtigen Beitrag leisten. Insbesondere muss er dafür sorgen, dass öffentliche Verwaltungen Basisdienste für Formen der Partizipation und Kooperation erhalten können. Dabei werden bestehende gute Lösungen Berücksichtigung finden und weiterentwickelt werden.“ Die beschlossenen strategischen Ziele hat der IT-Planungsrat in einem Memorandum zusammengefasst. (bs)

Memorandum des IT-Planungsrates (Deep Link)
http://www.it-planungsrat.de

Stichwörter: IT-Planungsrat, Nationale E-Government-Strategie, Cornelia Rogall-Grothe