[16.3.2022] Bremen ist jetzt der Durchbruch für einfache Online-Anträge gelungen: Mit Once Only geht es in der Freien Hansestadt zu Kinder- und Elterngeld. Aktuell ist der Nutzerkreis noch begrenzt. Im Laufe des Jahres soll der Kombiantrag dann auch in anderen Bundesländern zur Verfügung stehen.

Erstmalig hat ein werdendes Elternpaar aus der Bremer Verwaltung mithilfe des Online-Dienstes ELFE (Einfach Leistungen für Eltern – Kombinierte Familienleistungen) einen Elterngeldantrag gestellt. Wie der Innen-, Finanz- und Sozialsenat in einer gemeinsamen Presseinformation mitteilen, hat dieser erste Durchlauf gezeigt, dass das Once-Only-Prinzip funktioniert. Der digitale Kombiantrag ermögliche auch die Beantragung von Kindergeld bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit. Das Kindergeld wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Bundesfinanzministerium, dem Bundeszentralamt für Steuern, der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit und der Freien Hansestadt Bremen in den Online-Dienst aufgenommen. Damit sei der Grundstein dafür gelegt, dass bald alle Bremerinnen und Bremer über das Serviceportal Bremen Kindergeld und Elterngeld einfach und digital beantragen können.
Wie der Pressemeldung weiter zu entnehmen ist, steht der Kombiantrag zunächst Mitarbeitenden der Bremer Verwaltung und der Bremer Sparkassen AG sowie ihrer Tochterunternehmen zur Verfügung. Grund dafür sei die Notwendigkeit einer Schnittstelle zum Datentransfer beim Arbeitgeber, die bisher nur Performa Nord, ein Eigenbetrieb der Stadt Bremen und Gehaltsabrechnungsdienstleister, sowie die Sparkassen Informatik eingerichtet haben. Ab dem 1. Juli 2022 werde diese Schnittstelle für alle Arbeitgeber verpflichtend und der Kombiantrag für viele Bremer Eltern nutzbar. Darüber hinaus hat Bremen laut eigenen Angaben das Ziel, ELFE im Laufe des Jahres auch in anderen Bundesländern zur Verfügung zu stellen.

Stimmen aus den beteiligten Senatsverwaltungen

Staatsrat Martin Hagen, Initiator des Online-Dienstes ELFE, unterstreicht den Mehrwert: „Mit ELFE gelingt Bremen der Durchbruch bei der Verknüpfung von Online-Anträgen mit automatisierten Datenaustauschen zwischen Arbeitgebern und Behörden nach dem Once-Only-Prinzip. Der Bremer Erfolg von ELFE wurde nur dank der ausgezeichneten Zusammenarbeit über Ressortgrenzen hinweg möglich. Unsere unterschiedlichen Perspektiven aus den Bereichen Inneres, Soziales und Finanzen fließen im Online-Dienst zusammen.“ Jan Fries, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, ergänzt: „Mit dem neuen Verfahren entlasten wir Eltern in der sensiblen Phase direkt nach der Geburt eines Kindes und bauen Zugangshürden ab. ELFE bündelt die Anträge so, dass die werdenden Eltern in Bremen weniger Zeit auf Ämtern verbringen müssen, sie haben sowieso schon viel um die Ohren. Das Once-Only-Prinzip wollen wir auch auf weitere Leistungen übertragen – beispielsweise auf die von der Ampel auf Bundesebene geplante Kindergrundsicherung.“
Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres, sagt: „Wir ziehen in Bremen an einem Strang. Im Fokus stehen für uns die Bürgerinnen und Bürger, die durch einfache Online-Anträge entlastet werden. Mit der Integration der Geburtenanmeldung können Eltern über ELFE direkt auch den Namen des Kindes bestimmen und Geburtsurkunden bestellen. Dieser Online-Antrag steht aktuell erst noch einer eingeschränkten Personengruppe zur Verfügung. Der Kreis der möglichen Nutzenden wird jedoch sukzessive erweitert.“ (ba)

Weitere Informationen und ELFE-Antrag (Deep Link)

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