[18.7.2023] In Heidelberg wurden die Leitlinien für Bürgerbeteiligung erneut evaluiert. Demnach ist die Bürgerbeteiligung grundsätzlich von hoher Qualität. Zur weiteren Verbesserung hat der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung Handlungsempfehlungen formuliert.

Die Stadt Heidelberg sieht ihre Bürgerinnen und Bürger als wichtige Ideengeber für die Fachverwaltung und für den städtischen Gemeinderat. Daher setzt die Stadt verstärkt auf Bürgerbeteiligung, auch über den gesetzlichen Rahmen hinaus. Nun wurden die Leitlinien der Stadt für mitgestaltende Bürgerbeteiligung zum dritten Mal evaluiert. Wie die baden-württembergische Kommune berichtet, zeigen die Ergebnisse, dass „die Bürgerbeteiligung in Heidelberg von hoher Qualität ist“. Gleichzeitig sollten aber auch zwölf Handlungsempfehlungen in Zukunft verstärkt Beachtung finden. Der Gemeinderat nahm diese Ergebnisse bereits zur Kenntnis.
Verantwortlich für die Evaluation war der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung, der mit Mitgliedern aus der Bürgerschaft, der Verwaltung und dem Heidelberger Gemeinderat besetzt ist. Die Evaluation basiert nach Angaben der Stadt auf einem breiten Spektrum von Methoden, darunter repräsentative Umfragen, die Analyse der städtischen Vorhabenliste, die Untersuchung vergangener Beteiligungsprozesse sowie Werkstattgespräche mit beteiligten Akteurinnen und Akteuren. Für eine umfassende Bewertung der Beteiligungspraxis in Heidelberg wurde zusätzlich das externe Evaluationsverfahren Gute Bürgerbeteiligung des Berlin Instituts für Partizipation angewendet.

Verbesserungspotenzial bei der Ergebnisverwertung

Die Ergebnisse zeigen, dass rund 90 Prozent der Heidelbergerinnen und Heidelberger die Bürgerbeteiligung als wichtig erachten. Der Stellenwert von Partizipation spiegle sich auch in der Anzahl von städtischen Vorhaben mit Bürgerbeteiligung wider, die sich im Vergleich zur Evaluation von 2018 deutlich erhöht habe. Auch Teilnehmende von Beteiligungsveranstaltungen berichteten überwiegend von positiven Erfahrungen. Verbesserungspotenzial wurde bei der Ergebnisverwertung und bei einer klaren, ganzheitlichen Kommunikation identifiziert. Die externe Evaluation des Berlin Instituts für Partizipation stufte die Beteiligung in Heidelberg als überdurchschnittlich qualitativ hochwertig ein. Dennoch wurden kleinere Nachjustierungen empfohlen, wie etwa eine stärkere Betonung der Gemeinwohlorientierung bei Beteiligungsprojekten.
Eine inhaltliche Überarbeitung der Leitlinien ist aus Sicht der Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung nicht erforderlich. Dennoch hält der Arbeitskreis an zwölf Handlungsempfehlungen fest, unter anderem der Stärkung der zielgruppengerechten Ansprache, der Etablierung einer Feedback-Kultur sowie der Einrichtung einer digitalen Beteiligungsplattform. (sib)

Evaluation der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Heidelberg (Deep Link)
https://www.bipar.de

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