[17.10.2016] In Baden-Württemberg ist die Zuständigkeit für den Breitband-Ausbau ins Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration gewechselt. Innenminister Strobl hat bereits Förderbescheide in Höhe von über zwölf Millionen Euro für Kommunen übergeben.

„Baden-Württemberg schließt beim Breitband-Ausbau Stück für Stück die weißen Flecken. Dort, wo die privaten Telekommunikationsunternehmen kein schnelles Internet ausbauen oder betreiben, bezuschusst das Land die Planung und den Aufbau kommunaler Netzinfrastrukturen.“ Das sagte Thomas Strobl, baden-württembergischer Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration sowie stellvertretender Ministerpräsident Anfang Oktober 2016 anlässlich der Übergabe von 72 Breitband-Förderbescheiden in Höhe von insgesamt 12,3 Millionen Euro für 30 Breitband-Projekte. „Der Breitband-Ausbau ist entscheidend dafür, wie erfolgreich sich die Digitalisierungsstrategie des Landes umsetzen lässt – und dafür, wie sich Baden-Württemberg im internationalen Standortwettbewerb behauptet“, erklärte der Digitalisierungsminister. Wie im Koalitionsvertrag verankert, wechselte die Zuständigkeit im Breitband-Ausbau zum 1. Oktober 2016 das Ressort. Zuvor lag diese beim Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, nun ist das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration zuständig. Laut dem Innenministerium liegt der Vorteil darin, dass die Strategien zum Breitband-Ausbau und zur Digitalisierung im Land sich in einem Guss entwickeln werden. Digitalisierungsminister Strobl verwies darauf, dass bei jedem dritten Antrag das Verlegen der digitalen Infrastruktur mit örtlichen Tiefbauarbeiten koordiniert wird. „Das zeigt, wie effizient die Kommunen mit den Fördermitteln des Landes wirtschaften. Die Kommunen sparen bis zu 30 Prozent bei den Tiefbauinvestitionen, wenn sie den Breitband-Ausbau mit anderen örtlichen Baumaßnahmen kombinieren.“ (sav)

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