[17.3.2017] Das Land Schleswig-Holstein beschließt die endgültige Version seiner Breitband-Strategie und hat ein klares Ziel vor Augen: die modernste Breitband-Infrastruktur Deutschlands aufzubauen.

Nachdem die Landesregierung Schleswig-Holstein im November vergangenen Jahres die Fortschreibung ihrer Breitband-Strategie beschlossen und in die Anhörung der wichtigsten Verbände und Unternehmen gegeben hatte (wir berichteten), liegt nun das Ergebnis vor. Danach haben nahezu alle Akteure ihre Zustimmung zur Zielrichtung der Strategie und den vorgesehenen Maßnahmen gegeben, informiert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie. „Wir sind mit unserer Glasfaserstrategie bundesweiter Vorreiter und schaffen damit die modernste Breitband-Infrastruktur in ganz Deutschland“, sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer bei der Verabschiedung der endgültigen Version der Breitband-Strategie durch das Landeskabinett. Mit dem Ergebnis der Anhörung zeigte sich Meyer hochzufrieden: Es seien nur wenige kritische Stellungnahmen eingegangen, die meisten Änderungsvorschläge bezogen sich auf sinnvolle Ergänzungen. So wurde zum Beispiel der Begriff Glasfasernetz noch präziser durch Fiber to the Home (FTTH)/Fiber to the Building (FTTB) ersetzt, um deutlich zu machen, dass die Glasfasernetze bis zum Kunden gebracht werden sollen. Des Weiteren wurde bei der Förderpolitik hervorgehoben, dass im Sinne eines wirkungsvollen Mitteleinsatzes zunächst der Großteil der Haushalte erschlossen, parallel aber ein Konzept für die besonders schwer zu erschließenden Regionen erarbeitet werden soll. Der Minister habe aber auch deutlich gemacht, dass einige Stellungnahmen, die die Grundausrichtung der Breitband-Strategie infrage stellten, nicht übernommen wurden. Dies betraf insbesondere die Forderung, das Glasfaserziel durch ein Gigabit-Ziel zu ersetzen. Meyer: „Wir haben uns bewusst für ein Infrastrukturziel entschieden, weil dies der einzig zukunftssichere Weg ist. Und die Erfolge geben uns recht: Bereits jetzt können 25 Prozent der Haushalte in Schleswig-Holstein einen Glasfaseranschluss bekommen. Mit den derzeit laufenden Projekten können wir bis zum Jahr 2020 bei 50 Prozent Abdeckung und bis 2022 bei etwa zwei Drittel liegen. Wir liegen aktuell mit einer Versorgungsquote von 73 Prozent an der Spitze der Flächenländer.“ Meyer betonte, dass das vom Bund vor anderthalb Jahren aufgelegte Bundesförderprogramm zu begrüßen sei und die schleswig-holsteinische Entwicklung unterstütze. Allerdings sei es wichtig, dieses Programm über 2018 hinauszuführen und stärker auf den so genannten FTTB/FTTH-Ausbau zu fokussieren: „Außerdem bedarf es dringend einer langfristigen, auf ein Infrastrukturziel ausgelegten Breitband-Strategie des Bundes. Ein Bandbreiten-Ziel von 50 Megabit pro Sekunde ist schon heute nicht mehr zeitgemäß und führt eher zu einer Fehlleitung von Investitionen“, sagte Meyer. (sav)

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